Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0268

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es in den kommenden Jahren Möglichkeiten gibt, im städtischen Haushalt einen Fond für die Beseitigung von illegalen Graffitis zu schaffen. 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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14.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

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21.11.2022 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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12.12.2022 - Bürgerschaft (BS) - vertagt

Erweitern

19.12.2022 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen