Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0706-01-02

An der Haushaltssatzung sollen folgende Änderungen vorgenommen werden:

 

Investitionen

KAT 1

55100-M00008 Umgestaltung Rosengarten mit Jastram Brunnen – 2023: 977.000 Euro
- Sperrvermerk, bis Verkehrslösung Radquerung Rathenaustr. (54100-M00046) kommt

 

KAT 2
12601-M00006 Sportgeräte BF für Dienstsport - 2023: 10.000 Euro – 2024-26: je 6.000 Euro
- 2023: um 3.000 Euro kürzen
- 2024-26: um je 1.500 Euro kürzen

 

KAT 3

11403-M000015 Fahrzeuge und Zusatzgeräte Bauhof – 2023: 869.000 Euro – 2024: 357.600 Euro – 2025: 143.600 Euro – 2026: 160.000 Euro
- 2023: Kürzung um 50.000 Euro
- 2024: Kürzung um 100.000 Euro

 

42419-M00002 Skateranlage an der CDF-Sporthalle
- 2024: Planungsleistungen 30.000 Euro – mit der Auflage, eine Anlage mit max. Kostenumfang von 400.000 Euro zu planen.
2025: Einstellen der dann ermittelten Kosten für Skateranlage

 

54100-M00003 Schulweg- und Verkehrssicherung - 2023: 305.000 Euro
- Freigabe 120.000 Euro LSA Platz der Freiheit nur, wenn Diagonalquerung mit umgesetzt wird
- 2023: zusätzlich 300.000 Euro für Diagonalquerung

 

55100-M00002 Spielgeräte: 2023: 290.000 Euro
- Sperrvermerk für 110.000 Euro für Erneuerung Wackelschiff. Freigabe für max. 90.000 Euro für Holzarbeiten und sonstige Instandsetzungen ohne Mechanik. Sollte sich bei Austausch der Kutterteile herausstellen, dass die Mechanik erneuert werden muss, Freigabe der gesperrten 110.000 Euro.
2024: 50.000 Euro
- ab 2024 um 10.000 € erhöhen auf 60.000 €

 

54100-M00048 Umrüstung städtische Beleuchtungsanlagen - LED Straßenbeleuchtung – 2023 – 2026: jährlich 150.000 Euro
- 2023 erhöhen auf 300.000 Euro (entsprechend kürzere Laufzeit der Gesamtfinanzierung)

 

54100-M00046 Radquerung Walther Rathenau Str. / R. Petershagenallee
– 2024: 36.000 Euro
– 2025: 500.000 Euro

 

2023: Konzept und Umsetzung Naturwanderwege „Meer & Moor“ Moorwiesen Eisenhammer-Labow-Wieck-Friedrichshagen 50.000 €

 

2023: 1.000 Euro für festgeketteter Müllkescher am Zulauf Ellernholzteich (Ersatzbeschaffung) + Mülleimer, in dem auch Hundekotbeutel entsorgt werden könne

 

Aufwand

Ab 2023: jährlich 25.000 € institutionelle Förderung Kultur- und Initiativenhaus StraZe

ab 2023: jährlich zusätzlich 20.000 € allgemeine Kulturförderung

ab 2023: jährlich zusätzlich 5.000 € allgemeine Musikpflege

Ab 2023: Fortführung jährlich 50.000 Euro Klimafonds

 

Stellenplan

Ab 2023: Kinderbeauftragte*r

Ab 2023: Nachhaltigkeitsmanager*in

 

  mündlich zur Sitzung

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	ja	2023-2024
Finanzhaushalt	ja	2023-2024

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		x

 

Begründung: