Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0841-02

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der in der Anlage zur Verwaltungsvorlage BV-V/07/0841 Bewohnerparkgebührenverordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald befindliche Vorschlag einer durch den Oberbürgermeister zu erlassenden Bewohnerparkgebührenordnung wird in §5 Gebührenhöhe in Absatz 1 geändert. §5 Absatz 1 soll lauten: Die Gebührenhöhe beträgt 30,00 €.

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Sachdarstellung

mündlich zur Sitzung

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

 

Finanzhaushalt

Ja

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

07

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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04.12.2023 - Bürgerschaft (BS) - abgelehnt

Online-Version dieser Seite: https://greifswald.sitzung-mv.de/public/vo020?TOLFDNR=1020158&VOLFDNR=1004521&VOLFDNR=1004521&selfaction=print