Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0025

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald legt die Delegierten für die Mitgliederversammlungen des Städte- und Gemeindetages M-V, die in der 8. Wahlperiode stattfinden, wie folgt fest.

 

Jeder Fraktion und Zählgemeinschaft stehen 2 Delegierte und die entsprechende Anzahl Stellvertretungen zu.

 

Die Rückmeldefrist für die Fraktionen und die Zählgemeinschaft zur Meldung der Delegierten wird auf den 15.08.2024 gesetzt.

Der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehen lt. Satzung des Städte- und Gemeindetages M-V 12 Delegierte für die Mitgliederversammlungen zu. Da der Oberbürgermeister Vorstandsmitglied ist, werden alle Delegierten durch die Bürgerschaft bestimmt. Da momentan 5 Fraktionen konstituiert sind und eine Zählgemeinschaft angezeigt wurde, stehen jeder Fraktion und der Zählgemeinschaft 2 Delegierte zu. Delegierte können neben Mitgliedern der Bürgerschaft auch Sachkundige oder Mitarbeitende der Verwaltung sein. Die Rückmeldefrist wurde etwas verkürzt, da die Delegierten für die 19. Mitgliederversammlung am 06. November 2024 bereits am 30. August 2024 übermittelt werden müssen.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Nein
Finanzhaushalt	Nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		x

 

Begründung: