Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/08/0053

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stimmt der 2.Änderung des Vertrages über Nutzung des Freizeitbades Greifswald für den Schul- und Vereinssport zwischen Schwimmbad- und Anlagen Greifswald GmbH (SAG) und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ab 01.01.2025 zu.

 

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Sachdarstellung

Der derzeitige Vertrag wurde am 02.01.2019 geschlossen. Auf Basis der Ist-Kosten wurde ein Kostensatz je Übungseinheit (45 min) vereinbart. Das Nutzungsentgelt wird jeweils für drei Kalenderjahre festgelegt. Der erste Änderungsvertrag mit einer Preissteigerung von 5,6 Prozent

in 2022 und jeweils 2,5 Prozent in den Jahren 2023 und 2024.

 

Für die Jahre 2025 bis 2027 wird nun der zweite Änderungsvertrag mit einer Kostensteigerung in 2025 um 6,8 Prozent zum Vorjahr und in den Folgejahren um jeweils 2,5 Prozent vorgelegt.

 

Auf Basis der Plankosten 2025-2027 wird durch die SAG ein Kostensatz je Übungseinheit vereinbart. Das Nutzungsentgelt wird jeweils für drei Kalenderjahre für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2027 vereinbart. Wegen allgemeiner Kostensteigerung für das Jahr 2026 und 2027 wird eine jährliche Anpassung von 2,5 Prozent berücksichtigt. Das Nutzungsentgelt beträgt unter Berücksichtigung des für das Jahr 2024 abgestimmten Belegungsplans 572.300,00 € für das Jahr 2025 und steigt bis zum Jahr 2027 auf 600.300,00 €. Über die Sportgebührensatzung wird bei den Vereinen nach der derzeit gültigen Satzung ein Betrag von 14.800,00 € jährlich refinanziert.

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2025 ff.

Finanzhaushalt

Ja

2025 ff.

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

04

42404000/52510000/

52510.40002

Kostenerstattungen an Stadtwerke (7% ant. 30,94 %) Freizeitbad

572.300,00 (2025)

586.200,00

(2026)

600.300,00

(2027)

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2025

572.300,00

572.300,00

0,00

2026

586.200,00

586.200,00

0,00

2027

600.300,00

600.300,00

0,00

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

28.10.2024 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

28.10.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

04.11.2024 - Hauptausschuss (HA) - behandelt