Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0099
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanziell ausgeglichener Haushaltsentwurf
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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28.10.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA)
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Beratung
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28.10.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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29.10.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)
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Beratung
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30.10.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA)
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Beratung
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30.10.2024
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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04.11.2024
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●
Geplant
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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25.11.2024
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft einen in Einnahme und Ausgabe ausgeglichenen und vom Innenministerium genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorzulegen. Dabei sind die Pflichtaufgaben und im freiwilligen Bereich in den Bereichen Bildung, Sport, Kultur, Sozial- und Jugendsozialarbeit insbesondere die Projekte abzusichern, die im öffentlichen Interesse Kofinanzierung für Kreis-, Landes- und Bundesförderung benötigen.
Ein auf dieser Basis aufgestellter ausgeglichener Haushaltsplan ist die Grundlage für Abwägung im politischen Bereich, entsprechend vorzulegender Prioritätenlisten Veränderungen im vorgelegten Plan zu beschließen. Sollte perspektivisch ein Haushaltssicherungskonzept nötig werden, ist bereits in diesem Haushaltsjahr über entsprechende Maßnahmen zu befinden.
Sachdarstellung
Die Verwaltung unserer Stadt arbeitet täglich in allen städtischen Belangen an der Lösung der anfallenden Aufgaben. Das umfängliche Wissen und damit verbundenen Erfahrungen um die vielfältigen Angelegenheiten versetzt sie in die Lage, Prioritäten zu setzen, Lösungsansätze zu formulieren und dem politischen Bereich eine entsprechende haushaltstechnisch ausgeglichene Grundlage für Entscheidungen vorzulegen. Das wiederum ermöglicht dem politischen Bereich entsprechend vorgelegter Optionsmodelle, Einfluss zu nehmen und Entscheidungen zu treffen.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
28.10.2024 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA) - nicht abgestimmt
28.10.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - geändert abgestimmt
29.10.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt
30.10.2024 - Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA) - zur Kenntnis genommen
30.10.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - zurückgezogen