Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/08/0051-02

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt beschließt:

Hinsichtlich des im Integrierten Handlungskonzept „Mein Schönviertel“ ausgewiesenen Modellprojektes „Zukunft des Wohnens“ in der Lise-Meitner-Straße wird Bestandsschutz für die angrenzenden Garagenkomplexe in der Lise-Meitner-Straße und der Schönwalder Landstraße gesichert.

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Sachdarstellung

Im Entwurf des Modellprojekts „Zukunft des Wohnens“ ist ein Standort in der Lise-Meitner-Straße zur Bebauung mit Hofhäusern als neue Wohnform vorgesehen. Bei den angedachten Hofhäusern soll es sich um einen Gebäudetyp handeln, der eine effiziente Auslastung von Grundstücken durch um Höfe angeordnete, kompakte Einfamilienhäuser ermöglichen soll. Die Garagenkomplexe Lise-Meitner-Straße und Schönwalder Landstraße grenzen an Grundstücken die für die Wohnbebauung angedacht sind. Durch die Zusicherung des Bestandsschutzes für diese Garagenkomplexe bleiben die Interessen der Garagenpächter gewahrt.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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24.02.2025 - Bürgerschaft (BS) - verwiesen

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06.03.2025 - Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt (OTV SW I) - abgelehnt

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11.03.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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17.03.2025 - Hauptausschuss (HA) - behandelt