Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0125-02

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, die Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße kurzfristig zu prüfen und entsprechende Untersuchungen und Planungen voranzutreiben.

Neben der gleichberechtigten Umsetzung von Verbesserungen für alle Verkehrsarten, sind in geeigneten Bereichen vorrangig Anwohner- bzw. Kurzzeitparkplätze zu errichten.

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Sachdarstellung

Bereits auf der Sitzung der Bürgerschaft vom 4.11.2019 lag der Bürgerschaft ein Prüfauftrag zur möglichen Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße vor. Diesem Anliegen wurde die OZ am 16. August mit einer umfangreichen Berichterstattung gerecht. Dem Antrag wurde damals leider nicht entsprochen.

Wir unterstützen den Vorschlag unseres Bausenators und verbinden dies mit der Erwartung, dass damit auch ein konstruktiver Beitrag zur Verbesserung der unzureichenden Parkraumsituation geleistet wird.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

 Nein

 

Finanzhaushalt

 Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

  x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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24.02.2025 - Bürgerschaft (BS) - verwiesen in die Ortsteilsvertretungen

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06.03.2025 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In) - für diese Sitzung zurückgezogen

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11.03.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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12.03.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - ungeändert abgestimmt

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17.03.2025 - Hauptausschuss (HA) - behandelt