Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/08/0178

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

Die 1. Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Parkgebührenordnung) mit Wirkung zum 01.01.2026.

Reduzieren

Sachdarstellung

Die Änderung umfasst die Aufnahme der Straße “An den Wurthen” (Ostseite) in den Bewohnerparkbereich Nr. 4 der Parkgebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald. Im Zuge der Baumaßnahme Straße „An den Wurthen“ entstehen 52 Parkplätze im Straßenverlauf. Die Festsetzung der Parkgebühren hat Regelungscharakter für die Nutzung des öffentlichen Parkraumes. Die entstehenden Parkplätze sollen in den Bewohnerparkbereich Nr. 4 aufgenommen werden. Dies dient der Regelung der Parksituation im Quartier, welches durch den Ausbau der Straße eine maßgebliche Umgestaltung erfährt. Damit soll eine Aufwertung der Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner der Straße „An den Wurthen“ erreicht werden. 

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2026 ff.

Finanzhaushalt

Ja

2026 ff.

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

07

12301/43190000/ 11200.10000

Verwaltungsgebühren

14.040,00

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2026

660.000,00

0,00

+ 4.680,00

1

2027

660.000,00

0,00

+ 4.680,00

1

2028

660.000,00

0,00

+ 4.680,00

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

18.09.2025 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In) - ungeändert zugestimmt

Erweitern

22.09.2025 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert zugestimmt

Erweitern

23.09.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert zugestimmt

Erweitern

29.09.2025 - Hauptausschuss (HA) - behandelt

Erweitern

13.10.2025 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen