ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: 10.1 Haupt- und Personalamt/Abteilung Organisation

Beteiligt:: 10.2 Haupt- und Personalamt/Personalabteilung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Zuständigkeit
● Geplant		Hauptausschuss (HA)	Beratung
	15.06.2026	Sitzung des Hauptausschusses
● Bereit		Senat (S)	Beratung
● Bereit		Bürgerschaft (BS)	Beschlussfassung

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die anliegende 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung über die Nutzung von Räumen in kommunalen Verwaltungsgebäuden, Schulen und anderen städtischen Einrichtungen.

Sachdarstellung

Mit Beschluss Nr. B200-410/10 vom 27.09.2010 hat die Bürgerschaft die Benutzungs- und Entgeltordnung der Universitäts- und Hansestadt beschlossen. Zuletzt wurde sie durch Beschluss Nr. B671-36/13 vom 04.11.2013 geringfügig angepasst.

Im Rahmen der zweiten Änderung werden die durch die Stadtverwaltung angebotenen Räume ausgeweitet, der Satzungstext sowie die Anlagen wurden nur geringfügig sprachlich angepasst.

Zudem wurden die für die Berechnung der privatrechtlichen Entgelte maßgeblichen Personalkosten neu kalkuliert. Um neben den gestiegenen Kosten für Gebäudenutzung, auch den gestiegenen Inventar- und Betriebskosten der letzten 13 Jahre Rechnung zu tragen, wurden die Gebührensätze pauschal um 10% erhöht. Die finanziellen Auswirkungen wurden aufgrund der Einnahmen von 2025 ermittelt. Die finanziellen Auswirkungen der neuen, zur Verfügung stehenden Räume sowie der Personalkosten konnte nicht beziffert werden, da diese stark vom Nutzungsverhalten der Bürger/-innen abhängt.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		X

Begründung:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	2. Änderungssatzung	öffentlich	331,6 kB
2	Synopse	öffentlich	235,4 kB
3	Kalkulation	öffentlich	801,4 kB
4	Übersicht Entwicklung Entgelte	öffentlich	83,7 kB

Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/08/0321