Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/546

Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben von

1. 135.000,00 € für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Landesprogramm               L/2010 für Schönwalde II und

 

2. 99.000,00 € für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Landesprogramm               L/2010 für Schönwalde I.

 

Mit Schreiben vom 22.12.2010 erhielt die Universitäts- und Hansestadt Greifswald die Zuwendungsbescheide des Landesförderinstitutes Mecklenburg-Vorpommern für das Landeseigenen Programme – L/2010 Schönwalde II und L/2010 Schönwalde I.

Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel basiert auf der Aufstockung des Landeseigenen Städtebauförderungsprogramms im Dezember 2010.

 

Zu diesem Zeitpunkt war die Planung für das Haushaltsjahr 2011 bereits abgeschlossen und die Mittel konnten nicht mehr in den Haushalt eingestellt werden.

 

 

Schönwalde II

Die Mittel dienen der zügigen Umsetzung der Freiraumgestaltungen für den Schulkomplex Makarenkostr., Kita Marschak und Stadtteilzentrum Schwalbe. Im Fördergebiet Schönwalde II wurde beabsichtigt, mit Hilfe des Programms SOS Schönwalde II diese oben genannten Maßnahmen für Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durchzuführen. Da aber die Bundesfinanzhilfen, insbesondere im Förderungsprogramm Soziale Stadt, auf 30 % des Programmvolumens des Vorjahres gesenkt wurden, ergeben sich in diesem Programm erhebliche Engpässe. Darüber hinaus werden auch die Mittel der anderen Programme um ca. 20 % sinken. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die zusätzlichen Mittel des Landes mit städtischen Eigenanteilen ergänzt werden.

 

Für 2010 und 2011 stellt sich die Förderung wie folgt dar:

  Einnahmen    Ausgaben - davon Eigenanteil 

2010  15.000,00 €       22.500,00 €    7.500,00 €

2011  75.000,00 €   112.500,00 €  37.500,00 €

gesamt 90.000,00 €   135.000,00 €  45.000,00 €

 

 

Schönwalde I

Die Fördermittel dienen der zügigen Umsetzung der Freiraumgestaltung der Grundschule „Greif“. Es bestand die Absicht, mit Hilfe des Programms Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung; diese oben genannte F4.3 Maßnahme (Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung) zu finanzieren. Da aber das Programmvolumen (2010) auf ca.70% des Vorjahres gesenkt wurde, ergeben sich in diesem Haushaltsjahr erhebliche Engpässe.

Darüber hinaus wurde aufgrund des guten Durchführungsstandes von Fördermaßnahmen bereits mit Schreiben vom 24.03.2009 angekündigt, Schönwalde I 2010 letztmalig zu fördern.

Deshalb ist es umso wichtiger, dass die zusätzlichen Mittel des Landes mit städtischen Eigenanteilen ergänzt werden.

 

Für 2010 und 2011 stellt sich die Förderung wie folgt dar:

  Einnahmen    Ausgaben - davon Eigenanteil 

2010  11.000,00 €     16.500,00 €    5.500,00 €

2011  55.000,00 €   82.500,00 €  27.500,00 €

gesamt 66.000,00 €   99.000,00 €  33.000,00 €

 

Die Umsetzung der o. g. Maßnahmen ist ohne die Landesprogramme nicht realisierbar.

 

 

Als Deckungsquelle dienen die für die Tiefbaumaßnahme Bahnhofsvorplatz eingestellten Mittel.

Planansatz 2011  1.63200 361300 Einahmen:  300.000,00 €   

Planansatz 2011  1.63200 963000 Ausgaben:  400.000,00 €

Differenz war als Eigenanteil der Stadt geplant:             100.000,00 €

Zwischenzeitlich hat sich die Möglichkeit der Finanzierung der Baumaßnahme aus dem Städtebauförderprogramm ergeben, so dass 78.000 € aus dem geplanten Eigenanteil für die außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt werden können.

 

Finanzierung

 

1. Landesprogramm L/2010 für Schönwalde II

 

	HH-Stelle		Verbale Beschreibung und Bemerkung
			Nehmende HH-Stelle
1	1.61500 983009		Landesprogramm L/2010 für Schönwalde II
			Gebende HH-Stelle
2	1.61500 361009		Landesprogramm L/2010 für Schönwalde II (Fördermittel)
3	1.63200 963000		Tiefbaumaßnahmen Bahnhofsvorplatz
	geplant	vorhanden		Bedarf	Rest	Jährl. Kosten
1	0 €	0 €		135.000 €	- 135.000 €
2	0 €	90.000 €		90.000 €	0	Fördermittel
3	400.000 €	400.000 €		45.000 €	355.000 €

 

2. Landesprogramm L/2010 für Schönwalde I

 

	HH-Stelle		Verbale Beschreibung und Bemerkung
			Nehmende HH-Stelle
1	1.61500 983010		Landesprogramm L/2010 für Schönwalde I
			Gebende HH-Stelle
2	1.61500 361010		Landesprogramm L/2010 für Schönwalde I (Fördermittel)
3	1.63200 963000		Tiefbaumaßnahmen Bahnhofsvorplatz
	geplant	vorhanden		Bedarf	Rest
1	0 €	0 €		99.000 €	- 99.000 €
2	0 €	66.000 €		66.000 €	0	Fördermittel
3	400.000 €	355.000 €		33.000 €	322.000 €