Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/260

Die Bürgerschaft beauftragt und bevollmächtigt den Oberbürgermeister, auf Grundlage des Eckwertepapiers - Theater und Orchester im östlichen Landesteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Anlage 1) und nach den dort festgelegten Prämissen in Abstimmung mit beiden anderen Gesellschaftern der Theater Vorpommern GmbH (TVP) Verhandlungen mit dem Land und den Gesellschaftern der Theater- und Orchestergesellschaft Neubrandenburg/Neustrelitz GmbH (TOG) zu führen mit dem Ziel, die Möglichkeiten und Detailfragen für eine Fusion zum Staatstheater Nordost zu eruieren.

Die Vereinbarung zu den Voraussetzungen und Grundlagen der zukünftigen Organisation der Theater und Orchester in M-V (LOI) wurde nach Beschlüssen der Gemeindevertretungen (hier Beschlussnummer B 672-6/13 vom 4.11.2013) von allen beteiligten Trägern der TVP, der TOG und dem Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Anfang 2014 unterzeichnet und damit einer ergebnisoffenen Prüfung einer tragfähige Theater- und Orchesterstruktur zugestimmt.

Im Zusammenhang mit den Zuweisungen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur für die Theaterträger gemäß § 7 Absatz 5 des Finanzausgleichsgesetzes M-V für die Jahre 2014 und 2015 haben die Träger der TVP eine Zielvereinbarung mit dem Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur abgeschlossen, in der u.a. geregelt ist, dass die Träger mit den Stadtvertretungen und dem Kreistag sechs Monate nach Abschluss des Metrum-Gutachtens abgestimmte Positionen zu den gemeinsam mit Metrum verhandelten Ergebnissen der Untersuchung vorlegen.

Den Oberbürgermeistern und Landräten der Träger der Theater und Orchester im östlichen Landesteil wurde im Gespräch am 12.12.2014 beim Ministerpräsidenten des Landes M-V durch die Landesregierung ein neues Angebot für die Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen im östlichen Landesteil unterbreitet (Eckwertepapier). Im Ergebnis dieses Gespräches ist das als Anlage 1 ausgereichte, überarbeitete Eckwertepapier vom Ministerium für Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Einsicht im Internet bereitgestellt worden. Hierin wurde durch die Landesregierung eine Frist zur grundsätzlichen Annahme des Angebotes auf Basis des Eckwertepapiers bis zum 28.02.2015 gesetzt.

Das Angebot sieht die Fusion des Theaters Vorpommern und der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz zu einem "Staatstheater Nordost" vor, ohne dass es zu betriebsbedingten Kündigungen kommt.

Der Aufsichtsrat der TVP hat sich in seinen letzten Sitzungen sowohl mit den Ergebnissen des Metrum-Gutachtens als auch mit dem Eckwertepapier auseinandergesetzt und die Empfehlung zu Verhandlungen an die Gesellschafter ausgesprochen. Die Beschlüsse des Aufsichtsrats vom 27.01.2015  sowie vom 25.11.2014 werden beigefügt.

Die Ausarbeitung der rechtlichen, künstlerischen und finanziellen Details einer möglichen künftigen Gesellschaft ist den Verhandlungen in den zu bildenden Arbeitsgruppen aus bisherigen Trägern, dem Land sowie den Intendanten der Theater vorbehalten. In diesen Verhandlungen ist das Optimum für die Theater Vorpommern GmbH zu anzustreben.

Die Bürgerschaft wird fortlaufend über den Sachstand unterrichtet werden, ggf. sind Beschlüsse zu fassen.