Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/671

Information Klimapartnerschaft Greifswald - Pomerode

Das Projekt „50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ wird von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der Engagement Global in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) durchgeführt. Auftraggeber ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Der Deutsche Städtetag (DST), der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Landkreistag unterstützen das Projekt.

In der 2014 ausgeschriebenen Projektphase wird die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Klimaschutzes zwischen deutschen Kommunen und lateinamerikanischen Partnern gefördert. Dazu wurden 11 Partnerschaften ausgewählt.

Greifswald und Pomerode haben sich im Jahr 2014 erfolgreich um die Aufnahme in den Kreis der 50 geförderten Klimapartnerschaften beworben.

Im Rahmen des Projektes gibt es 3 Entsendungen (Begegnungen) der Projektpartner und 2 Netzwerktreffen aller geförderten Kommunen. Ziel der Zusammenarbeit ist die Erstellung von Handlungsprogrammen für beide Kommunen, in denen Maßnahmen zum Klimaschutz/Klimaanpassung verzeichnet werden. Neben den internationalen Partnern arbeiten in beiden Kommunen Steuerungsgruppen an der Ausarbeitung des Handlungsprogrammes. Die spätere Umsetzung dieser Maßnahmen soll zur Verstetigung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Klimaschutzes führen. Die Maßnahmen sollten realistisch sein und sich an Förderprogrammen der Europäischen Union und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit orientieren. Langfristig können damit auch investive Projekte, zunächst vorrangig beim Südpartner, angeschoben und gefördert werden. In einigen Programmen fließen aber auch Finanzmittel an beide Partner.

Das Handlungsprogramm soll zum Abschluss des Projektes im Herbst 2016 von den politischen Gremien in den beiden Partnerkommunen verabschiedet werden.

Im Rahmen der Informationsvorlage möchten wir den Katalog der nach aktuellem Stand in das Handlungsprogramm aufgenommenen Maßnahmen in den Ausschüssen vorstellen. Für das Greifswalder Handlungsprogramm wurden darin weitgehend Maßnahmen aufgenommen, die nicht schon in anderen Konzepten/Programmen (z.B. Klimaschutzkonzept, Radverkehrsplan) enthalten  sind und insbesondere Themen berücksichtigt, bei denen beide Kommunen aktiv werden können.

In der Anlage finden Sie den aktuellen Stand der in das Handlungsprogramm aufzunehmenden Themen tabellarisch aufgelistet.

In der Woche vom 25.04. bis 29.04.2016 findet die 3. bilaterale Begegnung der Partner in Greifswald statt. Mit Begleitung des Förderträgers findet am 26.04.2016 ein Workshop zur weiteren Fixierung des Handlungsprogrammes statt. Mit der Informationsvorlage soll eine frühzeitige Einbindung der politischen Gremien gewährleistet werden.

Anlage: 

Handlungsprogramm Klimapartnerschaft Greifswald/Pomerode, Stand 14.04.2016