Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/752
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe für Bereitstellung zusätzlicher Eigenanteile für die Planung der Durchführung der Sanierung des Theaters
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Geplant
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
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Beratung
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19.09.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beschlussfassung
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27.09.2016
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Sachdarstellung
Im Jahr 2015 wurde bekannt, dass die Sanierung des Theaters nunmehr mit Fördermitteln erfolgen soll. Diese laufen jedoch im Jahr 2022 aus, wobei von einer geschätzten Planungs- und Bauzeit von ca. 6 Jahren ausgegangen werden muss. Um die Fördermittel im vollen Umfang nutzen zu können, wird angestrebt die Planungsleistungen für die Sanierung des Theaters in einer öffentlichen Vergabe im Oktober 2016 auszuschreiben.
Der Beginn der Planungsleistungen wird Mitte 2017 erwartet.
Im städtebaulichen Sondervermögen 161 „Sanierungsgebiet Innenstadt-Fleischervorstadt“ stehen derzeit 500.000 € zur Verfügung. Die Inanspruchnahme der Mittel des Städtebaulichen Sondervermögens setzt die Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel voraus.
Ohne diese Eigenmittel würde sich die Durchführung der Sanierung des Theaters um ca. 1 Jahr verschieben, wodurch die Fördermittel nicht mehr in voller Höhe in Anspruch genommen werden könnten.
In der Haushaltsplanung 2014 wurden für den Doppelhaushalt 2015 / 2016, explizit für das Jahr 2016 817.000 € für die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes und für vereinzelte Instandsetzungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen für die Bauunterhaltung des Gebäudes im Kernhaushalt eingestellt. Diese Mittel sollen jetzt als Deckungsquelle für den notwendigen Eigenanteil dienen, da die finanziellen Mittel aus der Bauunterhaltung nicht ausgeschöpft werden müssen.
Finanzierung |
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Teilhaushalt |
Produkt-Sachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
05 |
51103000 / 01920000 / 78450000 01920.40071 |
Theater - zusätzliche Eigenanteile |
200.000,00 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2016 |
0,00 |
0,00 |
-200.000,00 |
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HHJahr |
Produkt-Sachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
2016 |
26100000 / 52313000 / 72313000 Bauunterhaltung |
200.000,00 |
Folgekosten |
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Ja Nein: |
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HHJahr |
Produkt-Sachkonto |
Planansatz in € |
Jährl. Folgekosten für |
Betrag in € |
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