Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/940
Grunddaten
- Betreff:
-
Auswirkungen auf die Emission von Treibhausgasen (Climate Mainstreaming)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie)
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Beratung
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20.02.2017
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Erledigt
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Ortsteilvertretung Schönwalde II und Groß Schönwalde (OTV SWII)
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Beratung
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20.02.2017
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Gestoppt
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Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung
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Beschlussfassung
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07.03.2017
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Beschlussvorschlag
Die UHGW verpflichtet sich zur Einführung und Umsetzung von „Climate Mainstreaming“.
Dieser international gebräuchliche Begriff "Climate Mainstreaming" beschreibt, dass Vorhaben, Planungen, Handlungen und Förderungen der Stadt grundsätzlich dem Ziel des Klimaschutzes unterliegen und der Maßgabe, die Emission von Treibhausgas im Sinne des Übereinkommens von Paris schnellstmöglich zu reduzieren. Alle Vorhaben, Planungen, Handlungen und Förderungen der Stadt sind folglich an den Erfordernissen des Klimaschutzes auszurichten.
Die Auswirkungen auf die Emission von Treibhausgasen sind bei allen Maßnahmen und Beschlüssen zu ermitteln und anzugeben, beispielsweise in der Weise, wie es bei Auswirkungen von Beschlüssen auf den kommunalen Haushalt gehandhabt wird. Im Falle eventueller Mehremissionen ist entsprechend ein Ausgleich einzuplanen und konkret zu benennen.
Umgekehrt sind alle Aktivitäten zu unterlassen, die die Ziele des Klimaschutzes erschweren und behindern. Verwaltungsakte der UHGW dürfen nicht zu klimaschädlichem Verhalten anhalten oder ermutigen.
Zu diesem Zweck ist der Anhang an Beschlussvorlagen und Anträgen um die Angaben zum „Climate Mainstreaming“ wie folgt zu ergänzen:
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Auswirkungen auf den Klimaschutz |
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Ja Nein:
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Energieeinsparung (in %) |
CO2-Reduktion (in %) |
Erhöhung Energieverbrauch (in %) |
Erhöhung CO2-Ausstoss (in %) |
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1 |
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Sachdarstellung
Die UHGW hat außer dem Klimaschutzkonzept 2010 (B191-10/10) ein Klimaschutzbündnis (B182-08/10), einen 10-Punkte Plan zum Klimaschutz (B385-25/07), einen Masterplan „100% Klimaschutz“ (B223-09/15) beschlossen sowie Maßnahmen zum nachhaltigen und wirtschaftlichen Bauen (B453-25/12).
Diese Beschlüsse sollen durch den vorliegenden Antrag fortgeschrieben und konkretisiert werden.
20.02.2017 - Ortsteilvertretung Schönwalde II und Groß Schönwalde (OTV SWII) - zur Kenntnis genommen
20.02.2017 - Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie) - zur Kenntnis genommen