Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/920
Grunddaten
- Betreff:
-
Überarbeitung des Verkehrskonzeptes für die Bahnhofstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung
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Beratung
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17.01.2017
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Geplant
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Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In)
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Beratung
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01.03.2017
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Geplant
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Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung
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Beratung
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07.03.2017
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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20.03.2017
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Geplant
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Bürgerschaft (BS)
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Beratung
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03.04.2017
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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17.07.2017
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Verkehrsuntersuchung für den Bebauungsplan Nr. 98 - KAW-Gelände – auf Grund der veränderten Voraussetzungen zu überarbeiten bzw. durch den Investor überarbeiten zu lassen.
Die Konsequenzen aus der Überarbeitung für den unter anderen Voraussetzungen beschlossenen B-Plan 98 sind der Bürgerschaft zu erläutern.
Sollte es sich tatsächlich als nötig erweisen, dass die Ein- und Ausfahrt zum Gelände nur durch eine Erweiterung der Zufahrt zu gewährleisten ist sowie durch eine weitere Abbiegespur auf der Bahnhofstraße, so ist eine Änderung des Satzungsbeschlusses zum B-Plan 98 herbeizuführen, da Begründung und Ausführung sich damit wesentlich gegenüber der beschlossenen Satzung verändert haben.
Sachdarstellung
Durch die Ansiedlung eines Betriebes mit 200 Mitarbeitenden auf dem Gelände der ehemaligen KAW-Hallen hat sich die Ausgangssituation für das Verkehrsgutachten so grundsätzlich geändert, dass es überarbeitet werden muss. Insbesondere alternative Zugänge sind in Erwägung zu ziehen, um unnötige Baumfällungen und gesteigerte Verkehrsbelastung der Bahnhofstraße zu vermeiden.
Der beschlossene Bebauungsplan ist hier zu finden:
Das überarbeitungsbedürftige Gutachten ist hier zu finden:
17.01.2017 - Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung - vor der Sitzung in den nächsten Zyklus verschoben
01.03.2017 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In)
07.03.2017 - Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung
20.03.2017 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt
03.04.2017 - Bürgerschaft (BS)