Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/1137

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts-und Hansestadt Greifswald beschließt:

  1. Den Beschluss des Hauptausschusses „Stufenweise Pachtzinserhöhung Kleingartenanlagen“ (HA-203/17) an sich zu ziehen.
  2. Der Beschluss des HA-203/17 wird aufgehoben.
  3. In der Sitzung der Bürgerschaft am 5.10.2017 wird dazu neu beschlossen.
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Sachdarstellung

Unabhängig von einer Beschlussfassung im Hauptausschuss aufgrund vorliegender Wertgrenzen soll in dieser Angelegenheit von besonderem öffentlichen Interesse die Bürgerschaft die Beschlussfassung vornehmen.

Deshalb zieht die Bürgerschaft die Angelegenheit an sich um in der Sitzung der Bürgerschaft am 5.10.2017 dazu neu zu beschließen. Die Fraktion DIE LINKE legt dazu einen mit dem Kreisverband der Kleingärtner verhandelten Kompromissvorschlag vor.

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Beschlüsse

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11.09.2017 - Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend

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11.09.2017 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

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18.09.2017 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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28.09.2017 - Bürgerschaft (BS)

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05.10.2017 - Bürgerschaft (BS) - mit Änderungen

Online-Version dieser Seite: https://greifswald.sitzung-mv.de/public/vo020?TOLFDNR=56742&VOLFDNR=5644&VOLFDNR=5644&selfaction=print