Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0408

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes im Produkt 54100, Gemeindestraßen, Sachkonto 52311000, Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens.

Reduzieren

Sachdarstellung

Im Zuge der Haushaltsplanungen für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurde das o.g. Sachkonto mit einem Sperrvermerk versehen. Begründet wurde dieser Sperrvermerk aufgrund des nicht vorhandenen Straßenzustandsberichtes für die öffentlichen Verkehrsflächen.

Zwischenzeitlich ist der Straßenzustandsbericht erstellt und vom Bauausschuss positiv votiert, so dass die Grundlage für den Sperrvermerk entfallen ist.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

2021/2022

Finanzhaushalt

nein

2021/2022

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

Es werden keine zusätzlichen Verkehrsflächen geschaffen, da durch Instandsetzungen nur Verbesserungen an den vorhandenen Verkehrsflächen erfolgen.

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

10.05.2021 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

11.05.2021 - Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - ungeändert abgestimmt