Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0072-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 Die Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) zeigen eine Zählgemeinschaft für die Ausschussbesetzung dieser Beschlussvorlage an.


Die ZG Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) in der Bürgerschaft schlägt folgende Umbesetzung des Hauptausschusses vor:

 

Angelika Bittner wird als Mitglied abberufen. Neues Mitglied wird Jörg König.

Ulrike Berger wird als Mitglied abberufen. Neues Mitglied wird Camille Damm.

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Sachdarstellung

 mündlich zur Sitzung

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

 nein

 

Finanzhaushalt

 nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x 

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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22.04.2021 - Hauptausschuss (HA) - ungeändert beschlossen