Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0114
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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Aug 16, 2021
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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Aug 17, 2021
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA)
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Beratung
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Aug 18, 2021
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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Aug 30, 2021
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Sep 13, 2021
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beschlusskontrolle
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Sep 28, 2021
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA)
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Beschlusskontrolle
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Sep 29, 2021
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlusskontrolle
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Nov 8, 2021
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Beschlussvorschlag
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Die Greifswalder Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, wie die Nachrüstung Greifswalder Schulen und Kitas mit festeingebauten raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) so zeitnah wie möglich erfolgen kann. Diese Anlagen sollen eine mögliche Virenlast nachweislich zu mehr als 99,95 % reduzieren können.
Bei der Prüfung der Finanzierbarkeit ist dabei zu klären, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen die Universitäts- und Hansestadt Greifswald von der angekündigten 80-prozentigen Förderung der Nachrüstung solcher RLT-Anlagen für Grundschulen und Kitas durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie profitieren kann. Ebenso ist zu klären, ob und in welchem Umfang sich der Kreis Vorpommern-Greifswald an der Finanzierung beteiligen kann.
Beschlusskontrolle:
Darstellung des Sachstandes zum Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit am 28.09.2021, zum Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft am 29.09.2021 sowie zur Bürgerschaft am 08.11.2021
Sachdarstellung
Die letzten drei Corona-Pandemiewellen haben gezeigt, wie sehr die Schülerinnen und Schüler von den Auswirkungen auf den Unterricht betroffen waren. Vom Impffortschritt sind die Altersgruppen unter 18 Jahren nahezu ausgeschlossen. Die jüngsten Entwicklungen in Großbritannien haben mit dem Auftreten der δ-Mutation gezeigt, dass insbesondere nun die jüngeren Altersgruppen betroffen sind.
Hier können entsprechende RLT-Systeme einen signifikanten Beitrag zur Verhinderung von Ansteckungen im Unterricht leisten. Es sind somit Lösungen anzudenken, die schon im Herbst wirksam sein können (Stichwort: 4. Welle) und außerdem dann weiterführend für spätere Zeiten Bakterien und Virenlasten sicher entfernen können.
Unter normalen Bedingungen wäre die kurzfristige Nachrüstung aller Schulen und Kitas mit RLT-Anlagen für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald vermutlich kaum finanziell zu stemmen. Nun hat aber das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie angekündigt, den Einbau solcher Anlagen mit 80% der Anschaffungs- und Installationskosten zu fördern. Die Förderung ist z.Z. allerdings begrenzt auf Räume und Einrichtungen für Kinder bis 12 Jahren, da für diese Altersgruppe bisher kein Impfstoff gegen Corona zugelassen ist.
Links zu diesem Thema:
https://www.bafa.de/DE/Energie/Energieeffizienz/Raumlufttechnische_Anlagen_neu/Neueinbau/neueinbau_node.html
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/corona-pandemie-wirtschaftsministerium-
foerdert-luftfilteranlagen-fuer-schulen-und-kitas-a-f8bbf426-b49c-4239-a621-a0573616e143
https://www.dpg-physik.de/veroeffentlichungen/aktuell/2021/offener-brief-klassenraeume-
besserbelueften-ein-vorschlag
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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