Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0218-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, welche digitalen Abstimmungssysteme für die Bürgerschaft zu welchen Kosten mit welchem Installations- und Wartungsaufwand zur Anschaffung und Verwendung infrage kommen können. Es sind sowohl finanziell besonders günstige als auch technisch besonders umfangreiche Systeme der Bürgerschaft zur Entscheidungsfindung vorzulegen.

 

Beschlusskontrolle oder Beschlussvorlage der Verwaltung:

viertes Quartal 2022

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Sachdarstellung

Abstimmungen in der Bürgerschaft können effizienter und transparenter gestaltet werden durch digitale Abstimmungssysteme. Die Ergebnisse werden sowohl dem Präsidium als auch den Abstimmenden und Gästen innerhalb von Sekunden angezeigt. Die Ergebnisse sind eindeutig und somit wird das Risiko von Auszählfehlern oder Auszählwiederholungen reduziert. Das Ergebnis soll grafisch so dargestellt werden, dass jedes Bürgerschaftsmitglied das eigene Abstimmverhalten gegenprüfen kann. Die Ergebnisse sollen auch für Streaminggäste visuell dargestellt werden können.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

  X

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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May 9, 2022 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

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May 30, 2022 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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Jun 27, 2022 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen

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Oct 17, 2022 - Bürgerschaft (BS) - Beschlusskontrolle erfolgt