Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0570-01

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe i.H.v. 135.000,00 € für die Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Schönwalder Landstraße und Hans-Beimler Straße.

Reduzieren

Sachdarstellung

Im Kreuzungsbereich der Schönwalder Landstraße und Hans-Beimler Straße soll eine Lichtsignalanlage neu hergestellt werden. Dieser Knotenpunkt ist seit Jahren ein Unfallschwerpunkt, hauptsächlich mit querenden Radfahrern. Alle bisher durchgeführten verkehrsrechtlichen Maßnahmen, Versetzungen und Markierungen der Querungsfurten hatten in Bezug auf das Unfallgeschehen keinen Erfolg. Durch die Herstellung der Lichtsignalanlage soll die sichere Überquerung der Fußgänger und Radfahrer ermöglicht werden.

 

Die ursprünglichen veranschlagten Kosten (Schätzung aus 2018) in Höhe von 60.000,00 € reichen nicht mehr aus. Grund sind die allgemeinen Kostensteigerungen und Preisanpassungen. Zudem werden, entgegen bisheriger Planung, die angrenzenden Verkehrsflächen ebenfalls behindertengerecht hergestellt.

 

Entsprechend dem vorhandenen Ausschreibungsergebnis werden zusätzlich 135.000,00 € benötigt. In diesem Betrag wird ein „Puffer“ über 5.000,00 € berücksichtigt, damit das Bauvorhaben vor ungeplanten Abweichungen abgesichert ist.

 

Die Mittel werden zum Teil aus der Infrastrukturpauschale nach § 23 FAG M-V genommen. Zudem werden Mittel von dem Bauvorhaben „Ausbau Klaus-Groth Straße“ herangezogen. Der Ausbau der Klaus-Groth Straße war für 2021/2022 geplant. Aufgrund der fehlenden Besetzung der freien SB-Stelle im Tiefbauamt, Bereich Planung und Neubau Verkehrs- und Grünflächen, wird dieses Bauvorhaben in 2022 nicht umgesetzt. In 2022 wird lediglich die Planungsphase begonnen.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2022

Finanzhaushalt

Ja

2022

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

06

54100 – 09620000

63200.95040 – M00003

Anlagen im Bau – Tiefbau

Schulweg- und Verkehrssicherung

195.000,00 €

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2022

135.000,00 €

75.000,00 €

-          135.00,00 €

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

2022

54100 – 09620000 – 09620.40066 – M00032

Ausbau Klaus Groth Straße

60.000,00 €

2

2022

61100 – 20130000 – 20130.00000

Zuweisung Infrastrukturpauschale nach § 23 FAG M-V

75.000,00 €

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

May 5, 2022 - Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt (OTV SW I) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

May 9, 2022 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

May 10, 2022 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

May 30, 2022 - Hauptausschuss (HA) - ungeändert beschlossen