Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0610
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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15.08.2022
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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18.08.2022
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt die Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe i.H.v. 251.615,38 € für die Spundwanderneuerung im Unterwasserbereich Wieck.
Sachdarstellung
Die abgängige Uferbefestigung beim Hafen Wieck wird in Teilbereichen erneuert. Die Uferbefestigung ist ca. 150 Jahre alt und weist hohen Unterhaltungsbedarf auf. Die vorhandene Holzbefestigung ist instabil, weshalb die Promenade leicht einsackt. Es besteht Gefahr im Verzug.
Um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, wird die Spundwand im Bereich zwischen Klappbrücke und dem Gebäude des Hafenamtes, über eine Länge von 235 m erneuert. Die vorhandene Uferbefestigung aus Holz wird durch eine Stahlspundwand ersetzt.
Aufgrund der steigenden Baukosten und des erhöhten Umfanges, wird die Erneuerung in 2 Teilabschnitten vorgenommen. Vor der Sommersaison 2022 wurde bereits der 1. Abschnitt des Bauvorhabens durchgeführt. Etwa 50% der Spundwand wurden erneuert. Die Kosten beliefen sich auf 251.615,38 €. Die Baukosten des 1. Abschnitts werden mittels des Unterhaltungskonto für den Stadthafen/Hafen Wieck gedeckt.
Der 2. Abschnitt wird voraussichtlich erst in 2023 durchgeführt, da im HH 2022 eine Finanzierbarkeit nicht möglich ist. Für den 2. Abschnitt werden im Zuge der HH-Planung 2023/2024 Kosten i.H.v. 200.000 € eingeplant.
Das Bauvorhaben wurde im Nachgang als „investive“ Baumaßnahme eingestuft. Durch die Erneuerung mittels einer Stahlspundwand ergibt sich eine Steigerung der Nutzdauer. Es ist eine außerplanmäßige Ausgabe (Umbuchung der genutzten Mittel) notwendig.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
2022 |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
06 |
54801/09620000/ 09620.40075 / M00004 |
Anlagen im Bau – Tiefbau Spundwanderneuerung Wieck (19%) |
251.615,38 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
06 |
0,00 |
0,00 |
- 251.615,38 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
2022 |
54801 / 52311000 / 60400.51001 Stadthafen Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (19%) |
251.615,38 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
15.08.2022 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt