Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0232-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, welche Energieeinsparpotenziale in der Stadt, in Verwaltungsgebäuden sowie Einrichtungen der Stadt und bei ihren Tochterunternehmen umsetzbar sind. Es ist hierbei zu berücksichtigen, dass die öffentlichen und sozialen Einrichtungen der Stadt ihre Angebote aufrecht erhalten können. Zudem ist begleitende Öffentlichkeitsarbeit mit Aufklärung und Aufrufen zum Energiesparen in Unternehmen, Institutionen und Haushalten umzusetzen. Der Oberbürgermeister soll zudem in allen Gremien und auf allen politischen Ebenen darauf hinwirken, dass gesetzliche Maßnahmen ergriffen werden, um Energieeinsparungen sozial gerecht umzusetzen und Preiserhöhungen ausreichend sozial abzufedern.

 

Beschlusskontrolle: viertes Quartal 2022

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Sachdarstellung

Aufgrund der steigenden Energiepreise und der sachlichen Notwendigkeit, Energie zu sparen, müssen insbesondere für den kommenden Winter, aber auch bereits unverzüglich, sämtliche Einsparpotenziale eruiert und mit sozialpolitischer Flankierung umgesetzt werden. Hierbei sind in Greifswald insbesondere Beleuchtung und Heizung zu berücksichtigen, etwa beim Freizeitbad, bei der Straßen- und Gebäudebeleuchtung oder in den Büros der Stadtverwaltung sowie der Fuhrparkeinsatz. Die Unternehmen, Mitarbeiter:innen und Bürger:innen der Stadt sind durch entsprechende Informationen und Öffentlichkeitsarbeit auf Hinweisgebung zum Energiesparen anzuregen sowie zum Energiesparen aufzurufen.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein 

 

Finanzhaushalt

Nein 

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

  X

 

 

 

Begründung:

Durch Energieeinsparungen kann eine erhebliche CO2-Reduzierung bewirkt werden.

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Beschlüsse

Erweitern

Aug 16, 2022 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

Aug 23, 2022 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt