Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0631
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Überplanung der Kreuzung Platz der Freiheit (Lichtsignalanlage und angrenzende Verkehrsflächen)
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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05.09.2022
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt die Außerplanmäßige Ausgabe / Auszahlung über 41.000,00 € für die Überplanung der Kreuzung Platz der Freiheit (Lichtsignalanlagen und angrenzende Verkehrsflächen).
Sachdarstellung
Die Lichtsignalanlage am Platz der Freiheit, einschließlich des Steuergerätes stammt aus den 90er Jahren. In diesem Kreuzungsbereich werden die Verkehre mehrerer Hauptverkehrsstraßen von Greifswald, einschließlich des hohen Fußgänger- und Radfahreraufkommens signalisiert.
In der letzten Zeit kam es zu Ausfällen der Lichtsignalanlage. Dadurch war die Verkehrssicherheit aller Nutzer beeinträchtigt. Gefahrensituationen waren erkennbar. Die Eilbedürftigkeit, der Überplanung der Kreuzung, ergibt sich durch die Notwendigkeit hier sichere Verkehrsführungen zu gewährleisten.
Weiterhin sollen durch diese Planungen und die geplante Umsetzung in 2023 und 2024, die Marienstraße mit der Verkehrsbedeutung der zukünftigen äußeren Erschließung B-Plan 55 und 55 A, sowie der Straße am Nexö-Platz mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen durch das neue Parkhaus, verkehrssicherer geregelt werden.
Für die Umsetzung der Baumaßnahme werden im Zuge der laufenden Haushaltsplanung 2023/2024 450.000,00 € angemeldet. Um eine Umsetzung der Maßnahme in 2023/2024 zu gewährleisten, muss die Planung in 2022 begonnen werden.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
2022 |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
6 |
54100 / 096200000 / 09620.40091 |
Ausbau Platz der Freiheit |
41.000,00 € |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2022 |
0,00 € |
0,00 € |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
2022 |
61100 / 20130000 / 20130.00000
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41.000,00 € |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
