Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0266
Grunddaten
- Betreff:
-
Wiederbelebung der AG Kleingärten
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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Nov 15, 2022
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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Nov 21, 2022
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Dec 12, 2022
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Dec 19, 2022
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft fordert die Wiederbelebung der „AG Kleingärten“ in geeigneter Form. Sollte dies einen erneuten Einsetzungsbeschluss erfordern, beschließt die Bürgerschaft die Einsetzung einer „AG Kleingärten“. Sollte die AG Kleingärten bereits bestehen, bittet die Bürgerschaft die Fraktionen eventuell notwendige Neu- und Umbesetzungen vorzunehmen, damit die AG zeitnah ihre Arbeit wiederaufnehmen kann.
Sachdarstellung
In mehreren Bürgerschaftssitzungen des Jahres 2022 wurde über die Kleingartensparten an der Sandfuhr und die dortige Zuwegung diskutiert. Durch verschiedene Fraktionen wurden zu diesem Thema Lösungsvorschläge eingebracht, die keine Mehrheit in der Bürgerschaft fanden. Die mehrmonatigen Diskussionen hierüber haben exemplarisch deutlich gemacht, dass ein kontinuierlicher Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Kleingärtnern über aktuelle Probleme und Herausforderungen notwendig ist. Den sinnvollsten Rahmen hierfür bildet die AG Kleingärten, welche in der letzten Wahlperiode der Bürgerschaft regelmäßig getagt hatte. Daher sollte diese AG in geeigneter Form wiederbelebt werden.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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