Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0706-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Haushaltssatzung 2023/2024 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2023/2024 unter Einbeziehung der Prioritätenliste und der Veränderungslisten sowie aller Anlagen.

 

  1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die negativen Jahresergebnisse der Haushaltsjahre 2023 und 2024 durch Entnahmen aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage, soweit wie möglich, auszugleichen.

 

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Sachdarstellung

Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan nebst Anlagen und die Veränderungslisten werden in den Fachausschüssen und in der Bürgerschaft umfassend erörtert und beraten.

 

Folgende Anlagen wurden der BV–V/07/0706 ergänzend beigefügt:

  • Anlage 3 Zusammenfassung Prioritätenliste_Stand 12.01.2023: In der Zusammenfassung der bisher vorgelegten Prioritätenliste war eine fehlerhafte Formel hinterlegt, sodass investive Einzahlungen nicht in korrekter Höhe berücksichtigt wurden. Es erfolgte eine Korrektur; Maßnahmen selbst wurden in keiner Weise verändert.
  • Anlage 4 Veränderungsliste Verwaltung_Stand 13.01.2023: Nachdem der vorliegende Entwurf des Haushaltsplans erarbeitet wurde, sind verschiedene Veränderungen bekannt geworden, die im Haushaltsplan Berücksichtigung finden sollen. Derzeit sind die in der beigefügten Veränderungsliste genannten bekannt.
  • Anlage 5 Einsparungen Verwaltung 2023/2024: Aufgrund der erwartet Jahresergebnisse wurden durch die Verwaltung bereits vor Veröffentlichung des 1. Entwurfs mögliche Verbesserungsmöglichkeiten erarbeitet. Die Anlage 5 zeigt die Maßnahmen (lfd. Bereich und Investitionen), die verwaltungsseitig umgesetzt werden sollten, zugunsten des Haushalts allerdings gekürzt oder auf spätere Jahre geschoben wurden.
  • Anlage 6 Haushaltsplan 2023/2024_Band II_1. Entwurf: Der beigefügte Entwurf enthält u. a. die Wirtschaftspläne 2023 (ohne WITENO GmbH und Theater Vorpommern GmbH) und wird entsprechend nach deren Beschlussfassung aktualisiert; für 2024 wird der Band II separat zu einem späteren Zeitpunkt erstellt.
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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2023 - 2026

Finanzhaushalt

Ja

2023 - 2026

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

alle

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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30.01.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

Erweitern

31.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - zur Kenntnis genommen

Erweitern

15.02.2023 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA) - zur Kenntnis genommen