Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/1208

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Sachdarstellung

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat in der Vergangenheit mehrfach Sozialanalysen erstellt (zuletzt zu 2007/2008 und 2010).

 

Neben der Auflistung des verfügbaren Zahlenwerks bewerteten diese Sozialanalysen fach-übergreifend den Stand in Greifswald, wiesen auf signifikante Entwicklungen hin, verdeutlichten Mehrfachbelastungen bei den Betroffenen und entwickelten zunehmend auch Instrumente zur Bewertung der Situation in einzelnen Sozialräumen.

 

Darüber hinaus wurden Maßnahmen empfohlen, wie diesen aufgeführten Entwicklungen entgegengewirkt werden könnte. Ebenfalls wurden vorhandene Strukturen und Initiativen aufgelistet, die in diesem Bereich agieren. Es gab Vorschläge, wie die Wirksamkeit von Maßnahmen verifiziert werden könnte.

 

Seit der letzten Sozialanalyse haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen teilweise verbessert. Andererseits rücken bereits neue Themen in den Vordergrund (mögliche Altersarmut in kommenden Jahren, Stand Kinderarmut, gleicher Bildungszugang, künftige Mietentwicklung vor allem bei Neubauten, unterschiedliche Entwicklung in den Sozialräumen, Alleinerziehende, befristete Arbeitsverhältnisse, Verhältnis Teilzeit-/Vollzeitstellen, Räumungsklagen, angeordnete Versorgungsunterbrechungen bei Strom/Gas/Wasser, etc.). Die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben sich seitdem jedoch umfangreich geändert. Auch der Zuständigkeitsbereich der Stadt änderte sich mit der Kreisgebietsreform umfassend.

 

Somit sind mit einer Fortschreibung der Sozialanalyse zahlreiche Änderungen zu erwarten - in der Analyse, in den möglichen Maßnahmen und auch Zuständigkeiten der Stadt.

 

Ein Abgleich der Sozialanalyse mit dem Nutzungsgrad, Akzeptanz und Wirksamkeit des Kultur- & Sozialpasses fehlte bisher.

 

Im Rahmen der Daseinsfürsorgepflicht der Stadt kann eine solche neue Sozialanalyse eine fachliche Grundlage für die kommenden Diskussionen z.B. auch zum Haushalt 2019/2020 bieten.

 

ISEK 2030+ (Datenstand: 2014; Bewertungen von Entwicklungen auf S. 47, Darstellung eines Rankings von Stadtteilen auf S. 48) sowie das Zahlenmaterial aus der Kleinen Anfrage „Zum Stand Kinder- und Jugendarmut in Greifswald“ (Datenstand: 2016) geben einen ersten Einblick. Der kürzlich erschienene Sozialbericht des Landkreises ist eine Zahlenzusammenstellung und enthält keine Differenzierung für die Greifswalder Stadtteile. All diese Materialien wäre bzgl. der oben genannten Schwerpunkte soweit wie möglich zu ergänzen und dann fachlich zu bewerten. Die daraus vom Fachamt vorgeschlagenen Ansätze wären in den Beiräten, Ortsteilen, Ausschüssen und Fraktionen zu diskutieren, mit bereits bestehenden Konzepten (z.B. Seniorenförderkonzept, Rahmenplanung Innenstadt, ISEK 2030plus, etc.) sowie weiter beabsichtigten Konzepten (z.B. Wohnraumentwicklungsförderkonzept) abzugleichen und letztendlich zu priorisieren.

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Beschlüsse

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23.10.2017 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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06.11.2017 - Bürgerschaft (BS) - mit Änderungen

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05.03.2018 - Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend