ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 02.09.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:21 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung des Hauptausschusses vom 20.05.2019	06/701	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Jahresabschluss 2018 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0044	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	1. Satzungsänderung- des Kinder- und Jugendbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0047	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Schaffung von 1,5 Stellen für den Bereich Wohngeld	BV-V/07/0042	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0040	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Vertrag zur Übernahme der Trägerschaft für die Einrichtung und den Betrieb eines Internates für das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium	BV-V/07/0054	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Mitgliedschaft im Verein „Greifswalder Agrarinitiative e.V.“	BV-V/07/0045	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.7	Allgemeine Pachtbedingungen für landwirtschaftliche Verträge	BV-V/07/0041	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.8	Kriterien für die Neuvergabe von landwirtschaftlichen Flächen	BV-V/07/0063	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.9	Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wieck“	BV-V/07/0038	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Masterplan "Stadtteile an der Küste"	BV-V/07/0057	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.11	17. Änderung des Flächennutzungsplans	BV-V/07/0061	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Bebauungsplan Nr. 115 - Am Aalbruch -; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0060	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark - ; Entwurfs- Und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang)	BV-V/07/0062	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Leitfaden städtische Werbung(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (interfraktionell angestrebt))	06/1809-01-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Ersatz für wegfallende Bewohnerparkplätze(CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	06/1811-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Greifswald ruft den Klimanotstand aus(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Tierschutzpartei, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0001	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Begrenzung von Wahlwerbung in der Stadt(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0003	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Reduzierung von Wahlplakatierung(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0004	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Einsetzungen von Arbeitsgemeinschaften(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0005	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Einführung eines Systems von öffentlichen Toiletten in der Greifswalder Gastronomie(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0006	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Grünflächenpatenschaften und urbane Landwirtschaft unterstützen(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0007	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen III („Saubere Stadt“ III) – Müllabfallbehälter mit Abdeckung für Greifswald, mehr und größere Müllabfallbehälter an Hot-Spots(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0008	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Einführung einer Biotonne(Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0012	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:21 - 18:58 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung des Hauptausschusses vom 20.05.2019	06/701
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Öffentliches Auftragswesen 2018 - Berichterstattung über Vergaben im Ober- und Unterschwellenbereich VOL
N 7.2	Unbefristete Niederschlagung Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen in Höhe von 30.706,57 EUR
N 7.3	Pachtvertrag Stadthalle
N 7.4	Verkauf Grundstück Baufeld B 6 B.-Plan 88 Heinrich-Heine-Straße
N 7.5	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB/A Stadtumbaugebiet, Schönwalde I, Abbruch Schulgebäude IGS "Erwin-Fischer" Leistung: Abbrucharbeiten Vergabe- Nr.: 23/19-50 (Offenes Vergabeverfahren)
N 7.6	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB/A Universitäts- und Hansestadt Greifswald / Stadtumbau Ost, Ostseeviertel Parkseite, Umgestaltung der Stettiner Straße Leistung: Straßenbau, Straßenbeleuchtung, Pflanzung Vergabe- Nr.: 66/19-03 (beschränktes Vergabeverfahren)
N 7.7	Baumaßnahme: Universitäts- und Hansestadt Greifswald – Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Innenstadt und Fleischervorstadt“ / Neubau Stadtarchiv inklusive Umgestaltung der Außenanlagen, Los 31 - Freianlagen Vergabe-Nr. 23/19-43
N 7.8	Geschäftsführung ABS gGmbH
N 7.9	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 7.10	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen - Innenstadt
N 7.11	Vergabeentscheidung zu Öffentliche Ausschreibung 23-19-20 „Terminsteuerungs- und Terminplanungsleistungen für das Bauvorhaben „Z4LP“ in Greifswald“
N 7.12	Genehmigung eines Vertrages über Erschließungsmaßnahmen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 02.09.2019

Grunddaten

Tagesordnung