ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Bau und öffentliche Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung

Datum:: Di, 27.08.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 21:47 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied und Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		ungeändert abgestimmt
Ö 3	Aufstellung des Wahlvorstandes
Ö 4	Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
Ö 5	Verpflichtung des/der Ausschussvorsitzenden durch das an Lebensjahren älteste Mitglied und Übergabe der Sitzungsleitung
Ö 6	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner/innen des Ausschusses durch die/den Ausschussvorsitzende/n
Ö 7	Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 8	Wahl der/des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung vom 12.03.2019		geändert abgestimmt
Ö 10	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 11	Vorstellung der Ausführungsplanung Ausbau Knotenpunkt Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße vor Baubeginn
Ö 12	Vorstellung der Maßnahme Instandsetzung Kaimauer Museumshafen im Bereich Hansering
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 15	Beschlusskontrolle
Ö 16	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Information über die Herausgabe des Immobilienberichtes 2018	IV/07/0002	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wieck“	BV-V/07/0038	ungeändert abgestimmt
Ö 16.3	17. Änderung des Flächennutzungsplans	BV-V/07/0061	ungeändert abgestimmt
Ö 16.4	Bebauungsplan Nr. 115 - Am Aalbruch -; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0060	ungeändert abgestimmt
Ö 16.5	Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark - ; Entwurfs- Und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang)	BV-V/07/0062	ungeändert abgestimmt
Ö 16.6	Masterplan "Stadtteile an der Küste"	BV-V/07/0057	ungeändert abgestimmt
Ö 16.7	Ersatz für wegfallende Bewohnerparkplätze(CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	06/1811-01	nicht abgestimmt
Ö 16.8	Greifswald ruft den Klimanotstand aus(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Tierschutzpartei, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0001	nicht abgestimmt
Ö 16.9	Begrenzung von Wahlwerbung in der Stadt(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0003	ungeändert abgestimmt
Ö 16.10	Reduzierung von Wahlplakatierung(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0004	nicht abgestimmt
Ö 16.11	Grünflächenpatenschaften und urbane Landwirtschaft unterstützen(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0007	ungeändert abgestimmt
Ö 16.12	Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen III („Saubere Stadt“ III) – Müllabfallbehälter mit Abdeckung für Greifswald, mehr und größere Müllabfallbehälter an Hot-Spots(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0008	ungeändert abgestimmt
Ö 17	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 18	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (21:50 - 22:23 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung vom 12.03.2019
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung zum Anhandgabevertrag B-Plan 55
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öffentliches Protokoll 12-03-2019	(wie Dokument)	168,4 kB
2	Anlage1 zum Protokoll Übersicht durchgeführte/geplante Straßenbaumaßnahmen	(wie Dokument)	387,4 kB
3	Anlage 2 zum Protokoll Berichtswesen Bauvorhaben	(wie Dokument)	926,4 kB
4	Anlage 3 zum Protokoll Informationen Hansering	(wie Dokument)	51,4 kB
5	Änderungsbedarf öffentliches Protokoll 12.03.2019	(wie Dokument)	23,4 kB

Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - 27.08.2019

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