ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 10.08.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (ggf. z.B. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Mund-Nasen-Bedeckung).

Raum:: Technologiezentrum Vorpommern, Raum: Max Planck
Ort:: Brandteichstraße 20, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:01 - 20:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2020	FA/07/007	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 7.1	Kinderfreundliches Greifswald: Finanzmittel für Kindertagesstätten und Spielplätze(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0080-01	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende	BV-V/07/0236-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.2	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0192	ungeändert abgestimmt
Ö 8.3	Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse- Kinder“(neue Version vom 05.08.2020)	BV-V/07/0249-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.4	Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote	BV-V/07/0227	ungeändert abgestimmt
Ö 8.5	Jahresabschluss 2019 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0203	ungeändert abgestimmt
Ö 8.6	Kofinanzierung der Greifswalder Mehrgenerationenhäuser im neuen „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“ (01.01.2021 bis 31.12.2028)	BV-V/07/0228	ungeändert abgestimmt
Ö 8.7	Zuwendung an den Kreisverband der Gartenfreunde e.V.	BV-V/07/0231	ungeändert abgestimmt
Ö 8.8	Konzept zur Schaffung von Beamtenplanstellen bei der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ab 2021	BV-V/07/0237	ungeändert abgestimmt
Ö 8.9	Außerplanmäßige Beschaffung von digitalen Endgeräten für die öffentlichen Schulen in Greifswald nach dem Endgeräteprogramm des Bundes – Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule	BV-V/07/0254-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.9.1	Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Universität- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0253	ungeändert abgestimmt
Ö 8.10	Ergebnis der Organisationsuntersuchung zur Forstwirtschaft der UHGW als Eigenbetrieb	IV/07/0021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Immobilienbericht 2019	IV/07/0017	zur Kenntnis genommen
Ö 8.12	3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)	BV-V/07/0148-02	ungeändert abgestimmt
Ö 8.13	Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV)	BV-V/07/0176	ungeändert abgestimmt
Ö 8.14	Überplanmäßige Ausgabe Neubau Steganlage Holzteich (öffentlicher Geh- und Radweg mit Erschließungsfunktion für Marina Yachtzentrum GmbH)	BV-V/07/0247-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.15	Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0176	verwiesen
Ö 8.16	Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mithilfe der Installation von Trixi-Spiegeln an Kreuzungen und Einfahrten(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0177	ungeändert abgestimmt
Ö 8.17	Verhandlungen mit der Gemeinde Wackerow(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0178	ungeändert abgestimmt
Ö 8.18	Stromkosten durch den verstärkten Ausbau von Photovoltaikanlagen geringhalten(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0179	ungeändert abgestimmt
Ö 8.19	Konzept für Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FRAKTION DIE LINKE UND PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0180	ungeändert abgestimmt
Ö 8.20	Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(SPD-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	BV-P/07/0182	ungeändert abgestimmt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:37 - 21:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2020	FA/07/007
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Erlass der Straßenreinigungsgebühren für den Veranlagungszeitraum 2006-2019 auf Antrag eines Eigentümers
N 7.2	Information zum Prüfauftrag vom 16.12.2019 - Erwerb des alten Konsums Riemserort als Ortsteilzentrum
N 7.3	Eigentumsregulierungen in der Geschwister-Scholl-Straße
N 7.4	Verkauf Fläche an der Straße "An der Silberpappel"
N 7.5	Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages in Dömitzow
N 7.6	Außerplanmäßige Auszahlung für eine Ersatzvornahme
N 7.7	Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Greifswald
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	zu TOP 7.1 Beschlusskontrolle BV-P/07/0080-01			(wie Dokument)	61 kB
3	Zu TOP 7.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlusskontrolle BV-P/07/0080-01			(wie Dokument)	420,6 kB

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 10.08.2020

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