ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 30.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:16

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG erforderlich. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung. Der öffentliche Teil beginnt um 19:00 Uhr.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentliche Sitzung (18:00 - 21:22 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2020	HA/07/009
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Besetzung der Stelle Leiter (m/w/d) Haupt- und Personalamt
N 7.2	Kooperationsvereinbarung mit der Sparkasse Vorpommern - Sponsoring Stadtempfang für die Jahre 2021 und 2022
N 7.3	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 7.4	Verkauf Grundstück Gützkower Str. 59
N 7.5	Verkauf der Wilhelm-Holtz-Straße 9
N 7.6	Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
N 7.7	Anmietung von Büroflächen im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung
N 7.8	Sachstand Sanierung Kapaunenstr. 20
N 7.9	Nr. 1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.10	Nr. 2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.11	Nr. 3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.12	Nr. 4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.13	Nr. 5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.14	Nr. 6 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.15	Nr. 7 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.16	Nr. 8 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.17	Nr. 9 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.18	Nr. 10 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.19	Fortführung der Straßensozialarbeit in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.20	Vorkaufsrecht Steinbeckervorstadt
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung
	Öffentliche Sitzung (19:16 - 20:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2020	HA/07/009
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Besetzung AG Barrierefreie Stadt	BV-V/07/0321	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0317	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder	BV-V/07/0309-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0318	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung	BV-V/07/0322	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern – Positionierung und Umsetzung der Empfehlungen auf Grundlage des Gutachtens der agiplan GmbH vom August 2020 im Auftrag der Sparkasse Vorpommern	BV-V/07/0319-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0025	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie - Eigentumsübertragung technischer Anlagen an das Leibnitz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. (INP Greifswald)	BV-V/07/0276	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Attraktiver Arbeitgeber - Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung	IV/07/0031	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0016	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Frau Carola Rex, Vorsitzende Rechnungsprüfungsausschuss)	BV-V/07/0323-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Jahresabschluss 2016	BV-V/07/0313	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019	BV-V/07/0312	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Überplanmäßige Auszahlung für eine konzeptionelle Überplanung der festzustellenden Sportstättenmehrbedarfe	BV-V/07/0324	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung einer Fahrradüberdachung, Aufbewahrungsanlage und einer Servicestation	BV-V/07/0335	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021	BV-V/07/0278	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0308	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche	BV-V/07/0248-0-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße -	BV-V/07/0296	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0297	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0298	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0299	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0300	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0301	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0302	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"	BV-V/07/0305	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)	BV-V/07/0316	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0320	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0238-01	zurückgezogen
Ö 8.30	Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0193-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.31	Richtlinie für die Herabsetzung des Erbbauzinses zur Schaffung neuen Wohnraums für Familien und Einwohner*innen(SPD-Fraktion/FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FRAKTION DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 24.11.2020)	BV-P-ö/07/0003-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0019	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.33	Umfassende Verwendung der Mittel aus dem Sofortfonds für Coronahilfen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0015-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.34	Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise(Katja Wolter)	BV-P-ö/07/0020-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.35	Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe(SPD-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung ergänzt)	BV-P-ö/07/0024-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.36	Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0017	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.37	Tierschutzgerechte Hundesteuer(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0018	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.38	geänderte BV BV-/07/0196 "Einschränkung des Silvesterfeuerwerks"(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0021	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.39	Feststellung des Anwendungsbereichs der „Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0022	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.40	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0023-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.41	Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung ergänzt)	BV-P-ö/07/0026-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.42	Außerplanmäßige Auszahlungen für das Interreg-Projekt INT 213	BV-V/07/0338	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 30.11.2020

Grunddaten

Tagesordnung