ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Gremium:

Bürgerschaft (BS)

Datum:

Mi, 16.12.2020

Status:

gemischt (Sitzung entfällt)

Uhrzeit:

17:00

Anlass:

Sitzung

Zusatztext:

Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Gäste in der Räumlichkeit auf 19 Plätze. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG bis zum 14.12.2020 erforderlich. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:

Kaisersaal der Stadthalle Greifswald

Ort:

Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung am 16.12.2020 (17:00 - 23:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020	BS/07/010
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Große Anfrage zum Thema: Bau des Schulcampus in der Scharnhorststraße(beantragt von der SPD-Fraktion)
Ö 9	jährlicher Bericht des Frauenbeirates
Ö 10	Beschlusskontrolle
Ö 10.1	250. Geburtstag von Caspar David Friedrich(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0122	Beschlusskontrolle
Ö 10.2	Beseitigung von Hundekot(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0127	Beschlusskontrolle
Ö 10.3	Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interfraktionell angestrebt)	BV-P/07/0182-02	Beschlusskontrolle
Ö 11	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 11.1	Besetzung
Ö 11.1.1	Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0017	Beschlussfassung
Ö 11.1.2	Besetzung OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0030	Beschlussfassung
Ö 11.1.3	Besetzung OTV Riems(Nikolaus Kramer)	BV-P-ö/07/0034	Beschlussfassung
Ö 11.1.4	Besetzung AG Barrierefreie Stadt	BV-V/07/0321	Beschlussfassung
Ö 11.2	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0317	Beschlussfassung
Ö 11.3	Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder	BV-V/07/0309-01	Beschlussfassung
Ö 11.4	Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0318	Beschlussfassung
Ö 11.5	Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung	BV-V/07/0322	Beschlussfassung
Ö 11.6	Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie - Eigentumsübertragung technischer Anlagen an das Leibnitz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. (INP Greifswald)	BV-V/07/0276	Beschlussfassung
Ö 11.7	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern – Positionierung und Umsetzung der Empfehlungen auf Grundlage des Gutachtens der agiplan GmbH vom August 2020 im Auftrag der Sparkasse Vorpommern	BV-V/07/0319-01	Beschlussfassung
Ö 11.8	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0025	Beschlussfassung
Ö 11.9	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019	BV-V/07/0312	Beschlussfassung
Ö 11.10	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Frau Carola Rex, Vorsitzende Rechnungsprüfungsausschuss)	BV-V/07/0323-04	Beschlussfassung
Ö 11.11	Jahresabschluss 2016	BV-V/07/0313	Beschlussfassung
Ö 11.12	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021	BV-V/07/0278	Beschlussfassung
Ö 11.13	1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0308	Beschlussfassung
Ö 11.14	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße -	BV-V/07/0296	Beschlussfassung
Ö 11.15	Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0297	Beschlussfassung
Ö 11.16	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0298	Beschlussfassung
Ö 11.17	Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0299	Beschlussfassung
Ö 11.18	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0300	Beschlussfassung
Ö 11.19	Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0301	Beschlussfassung
Ö 11.20	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0302	Beschlussfassung
Ö 11.21	Rückholung HA-Beschluss: „Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche“ (BV V/07/0248-0-02)	BV-V/07/0347	Beschlussfassung
Ö 11.22	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche	BV-V/07/0248-0-03	Beschlussfassung
Ö 11.23	Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"	BV-V/07/0305-01	Beschlussfassung
Ö 11.24	Richtlinie für die Herabsetzung des Erbbauzinses zur Schaffung neuen Wohnraums für Familien und Einwohner*innen(SPD-Fraktion/FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FRAKTION DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 10.12.2020)	BV-P-ö/07/0003-04	Beschlussfassung
Ö 11.25	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 11.12.2020)	BV-P-ö/07/0019-01	Beschlussfassung
Ö 11.26	14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)	BV-V/07/0316	Beschlussfassung
Ö 11.27	10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0320	Beschlussfassung
Ö 11.28	Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0193-01	Beschlussfassung
Ö 11.28.1	Änderungsantrag zu: Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen Antrag zur Vorlage BV-P/07/0193-01(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0193-0-01	Beschlussfassung
Ö 11.29	Umfassende Verwendung der Mittel aus dem Sofortfonds für Coronahilfen(CDU-Fraktion neue Version am 11.12.2020)	BV-P-ö/07/0015-02	Beschlussfassung
Ö 11.30	Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise(Katja Wolter neue Version am 11.12.2020)	BV-P-ö/07/0020-03	Beschlussfassung
Ö 11.31	Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0024-02	Beschlussfassung
Ö 11.32	Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0026-04	Beschlussfassung
Ö 11.33	Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0016	Beschlussfassung
Ö 11.33.1	Änderungsantrag: Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0016(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0016-01	Beschlussfassung
Ö 11.34	Tierschutzgerechte Hundesteuer(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 11.12.2020)	BV-P-ö/07/0018-01	Beschlussfassung
Ö 11.35	Änderung der Hundesteuersatzung im Zusammenhang mit BV-P-ö/07/0018 "Tierschutzgerechte Hundesteuer"	BV-V/07/0344	Beschlussfassung
Ö 11.36	geänderte BV BV-/07/0196 "Einschränkung des Silvesterfeuerwerks"(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0021	Beschlussfassung
Ö 11.37	Feststellung des Anwendungsbereichs der „Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie“(CDU-Fraktion neue Version am 11.12.2020)	BV-P-ö/07/0022-01	Beschlussfassung
Ö 11.38	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(SPD-Fraktion/FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FRAKTION DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0023-02	Beschlussfassung
Ö 11.39	ÖPNV modernisieren - Fahrpläne Kartenanbietern zur Verfügung stellen und digitalen Ticketvertrieb ermöglichen(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0028-01	Beschlussfassung
Ö 11.40	Entwicklung und Umsetzung einer Kultur-Allee(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0029-01	Beschlussfassung
Ö 11.41	Bäderregelung zugunsten Greifswalds ändern(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0031	Beschlussfassung
Ö 11.42	9. Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0032-01	Beschlussfassung
Ö 11.43	Sportgeräte für die Außennutzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0033	Beschlussfassung
Ö 12	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 13	Ende der Sitzung
Ö 14	Umbesetzungen Ausschüsse(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0035	Beschlussfassung
Ö 15	Digital gegen Covid19 - Beschaffung einer Videokonferenzplattform für die Greifswalder Schulen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0037	Beschlussfassung
	Nichtöffentliche Sitzung am 16.12.2020
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020	BS/07/010
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Kooperationsvereinbarung mit der Sparkasse Vorpommern - Sponsoring Stadtempfang für die Jahre 2021 und 2022
N 8.2	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 8.3	Fortführung der Straßensozialarbeit in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8.4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Anmietung von Büroflächen
N 8.5	Vorkaufsrecht Steinbeckervorstadt
N 8.6	Ausübung des Vorkaufsrechts in der Steinbecker Vorstadt
N 8.7	Nr. 4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung
N 11	Anhörung zur Auftragsvergabe Neubau Geh- und Radweg Holzteich

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
6	Beschluss BV-P 07 0122	(wie Dokument)	57,2 kB
7	Beschluss BV-P 07 0127	(wie Dokument)	54,3 kB
8	Beschluss BV-P 07 0182-02	(wie Dokument)	57,4 kB
11	jährlicher Bericht des Frauenbeirates	(wie Dokument)	68,4 kB

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Bürgerschaft (BS) - 16.12.2020

Anlagen