ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 18.01.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG erforderlich. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2020	HA/07/010
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 28.12.2020
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Inselkrabben“	BV-V/07/0342	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Annahme von Spenden für den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif	BV-V/07/0345	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Annahme von Spenden aus Spendenboxen für den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif	BV-V/07/0346	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Wirtschaftsplan 2021 der Greifswald Marketing GmbH	BV-V/07/0358	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 13	BV-V/07/0350	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark	BV-V/07/0332-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Anbindung des Schulzentrums „Am Ellernholzteich“ ohne Wegfall von Kleingärten planen(CDU-Fraktion Stellungnahme des Eigenbetriebes Abwasserwerk ergänzt)	BV-P-ö/07/0038-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0349	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag - Neubau Mehrfamilienhaus, Loitzer Straße/Soldmannstraße	BV-V/07/0339	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Förderanträge für Rückbau	BV-V/07/0354	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Beschluss zum Energiepolitischen Arbeitsprogramm zum Abschluss der EEA Zertifizierung	BV-V/07/0357	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Gedenken an Konrat Ziegler in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0027	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Abschaffung von Bedarfsampeln für Fußgänger*innen und Radfahrende im Stadtgebiet(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0036	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Mittel des Coronahilfsfonds im Jahr 2021 nutzen(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, interfraktionell angestrebt Einbringer und Stellungnahme der Verwaltung ergänzt)	BV-P-ö/07/0043-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0356	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Überplanmäßige Ausgaben Umzugskosten Stadtarchiv 2020	BV-V/07/0363	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:33 - 19:02 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschriften
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2020	HA/07/010
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 28.12.2020
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald
N 7.2	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 7.3	Höhergruppierung eines Amtsleiters
N 7.4	Feststellung der Bewährung in der Probezeit
N 7.5	Zuordnung überbauter Wasserflächen (Spundwände) in Wieck und am nördlichen Ufer Salinenstraße
N 7.6	Verkauf Steinstraße 2
N 7.7	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 18.12.2020 - Auftragsvergabe Neubau Geh- und Radweg Holzteich
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 18.01.2021

Grunddaten

Tagesordnung