ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 31.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit im Bürgerschaftssaal ist nicht möglich. Zur Teilhabe der Öffentlichkeit wird die Sitzung im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis zum städtischen YouTube-Kanal finden Sie hier: https://youtu.be/GBu1kqpnvVA

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:49 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 22.04.2021	Sondersitzung HA/07/003
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme von Spenden für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“	BV-V/07/0384	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Annahme von Spenden für die Kindertagesstätte „A. S. Makarenko“	BV-V/07/0385	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Förderung des Begegnungszentrums MOLE 2021	BV-V/07/0425	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Änderung des Gesellschaftsvertrages der BiG-Bildungszentrum in Greifswald gGmbH (BiG gGmbH) und Verschmelzung der Gesellschaft auf die Stadtwerke Greifswald GmbH	BV-V/07/0412	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Parkhaus der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH auf dem Nexö-Platz	BV-V/07/0423	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Realisierung des Digitalen Innovationszentrums "Alte Mensa"	BV-V/07/0416-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Umbau und Modernisierung des Technologiezentrums Vorpommern	BV-V/07/0420	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Eröffnung eines Bildungsganges „Berufsreife dual“ an der Integrierten Gesamtschule „Erwin Fischer“	BV-V/07/0415	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang)	BV-V/07/0403	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Ausbau von Anliegerstraßen	IV/07/0041	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Sperrvermerk im Produkt 54100(neue Version am 27.05.2021)	BV-V/07/0408-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(neue Version am 26.05.2021)	BV-V/07/0411-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12.1	Änderungsantrag zur Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0411-01(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0411-01-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Migrantenbeirat – Satzung und Wahlordnung sowie Änderung der Hauptsatzung der UHGW(SPD-Fraktion neue Version am 27.05.2021)	BV-P-ö/07/0069-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Einführung einer Transparenzsatzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0081	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Einführung einer Sponsoringsatzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0089	zurückgezogen
Ö 8.15.1	Einführung einer Sponsoringsatzung - Stellungnahme der Verwaltung vom 31.05.2021	BV-P-ö/07/0089-01	vertagt
Ö 8.16	Prüfauftrag Tiny houses(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0070	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Anti-Rassismuskonzept für den Sport in Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 21.05.2021 - Einbringer ergänzt)	BV-P-ö/07/0076-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0078-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Sicher und anonym Hinweise geben(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0080	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Selbstverpflichtung für die Bürgerschaft(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0082	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Paritätische Benennung von Straßen und Plätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0083	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Kinderfreundliches Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion (interfraktionell angestrebt))	BV-P-ö/07/0085-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Glasfaseranschlüsse für die Arndt- und Nexöschule(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0086	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Prüfauftrag Unterflurcontainer in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0087	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Ausgabe von Citygutscheinen an KUS-Inhaberinnen und KUS-Inhaber(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0088-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Wiederaufnahme des Enteignungsverfahrens für das Gebäude Baderstraße 2(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0097	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Bestellung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in der 7. Amtsperiode des Vorstandes des Pommerschen Landesmuseums - Stiftung bürgerlichen Rechts	BV-V/07/0432	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:48 - 19:07 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 22.04.2021	Sondersitzung HA/07/003
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 10.05.2021	Sondersitzung HA/07/004
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Geschäftsführerangelegenheiten WVG mbH
N 7.2	Verpachtung städtischer Grundstücksfläche an der Ladebower Chaussee
N 7.3	Vergabe des Areals "An der Sandfuhr" in Greifswald zum Bau eines Fußballstadions
N 7.4	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich im Jahr 2020
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 31.05.2021

Grunddaten

Tagesordnung