ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 22.11.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Eine vorherige ANMELDUNG der Gäste und der Verwaltungsmitarbeitenden in der Kanzlei der Bürgerschaft ist ZWINGEND erforderlich, andernfalls kann kein Zutritt gewährt werden. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen im Sitzungsraum. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske).

Raum:: Sozio-kulturelles Zentrum St. Spiritus
Ort:: Lange Straße 49/51, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 2.1	Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0161	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2021	FA/07/015	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Planungsstand Schulzentrum Ellenholz(Vorstellung durch 23.2 Immobilienverwaltungsamt/Abteilung Hochbau)
Ö 6	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 7.1	Information zu RLT-Anlagen in Schulen und Kitas	IV/07/0052	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung	BV-V/07/0475	Variantenabstimmung
Ö 8.2	Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 55	BV-V/07/0491	ungeändert abgestimmt
Ö 8.3	Konzept Greifswalder Ryckaue - Eichwald(Konzeptvorstellung durch Dr. Angela Mehnert und Dr. Volkmar Böttcher)	BV-V/07/0478	ungeändert abgestimmt
Ö 8.4	Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark	BV-V/07/0486	ungeändert abgestimmt
Ö 8.5	Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstattung einer Überzahlung im Rahmen der Sanierungsmaßnahme "Umgestaltung der Erich-Böhmke- / Bau- und Burgstraße" an das Abwasserwerk Greifswald	BV-V/07/0477	ungeändert abgestimmt
Ö 8.6	Mittelbewilligung Sanierungsprogramme 2021	IV/07/0049	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2022	BV-V/07/0481	ungeändert abgestimmt
Ö 8.8	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss neue Version vom 19.11.2021)	BV-P-ö/07/0160-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.9	Jahresabschluss 2017	BV-V/07/0492	ungeändert abgestimmt
Ö 8.10	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0476	ungeändert abgestimmt
Ö 8.11	Außerplanmäßige Ausgabe für kommunale Beiträge	BV-V/07/0509	ungeändert abgestimmt
Ö 8.12	Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0480	ungeändert abgestimmt
Ö 8.13	Wirtschaftsplan der Greifswald Marketing GmbH 2022	BV-V/07/0505	ungeändert abgestimmt
Ö 8.14	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder“	BV-V/07/0494	ungeändert abgestimmt
Ö 8.15	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2018	BV-V/07/0474	ungeändert abgestimmt
Ö 8.16	Wirtschaftsplan 2022 Hanse-Kinder(neue Version vom 18.11.2021)	BV-V/07/0495-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.17	Außerplanmäßige Auszahlung für die Zuführung zur Kapitalrücklage der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH	BV-V/07/0506	zurückgezogen
Ö 8.18	Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0115-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.19	Überregionale Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0155	von TO gestrichen
Ö 8.20	Überplanmäßige Auszahlung für die Ausstattung von zusätzlichen Klassenräumen an der Karl-Krull-Grundschule	BV-V/07/0510	ungeändert abgestimmt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:03 - 20:12 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2021	FA/07/015
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.2	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.3	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen
N 7.4	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Aussetzungszinsen und Nachzahlungszinsen
N 7.5	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag
N 7.6	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag
N 7.7	Verkauf Grundstück Dargelin
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 22.11.2021

Grunddaten

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