ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 29.11.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Es gilt die 3G-Regel. Personen ohne derartigen Nachweis werden zur Präsenzsitzung nicht zugelassen. Anmeldungen der Gäste und Verwaltungsmitarbeitende sind ZWINGEND bis zum 25.11.2021 an buergerschaft@greifswald.de erforderlich. Zu beachten ist die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gem. Corona-LVO M-V., eigenes, dokumentenechtes Schreibzeug).

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021	HA/07/016
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2018	BV-V/07/0474	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0476	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0480	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Wirtschaftsplan der Greifswald Marketing GmbH 2022	BV-V/07/0505	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Wirtschaftsplan 2022 Hanse-Kinder	BV-V/07/0495-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder“	BV-V/07/0494	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung	BV-V/07/0475	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Überregionale Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0155	von TO gestrichen
Ö 8.9	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0160-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Jahresabschluss 2017	BV-V/07/0492	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 55	BV-V/07/0491	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2022	BV-V/07/0481	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Konzept Greifswalder Ryckaue - Eichwald	BV-V/07/0478	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Information zu RLT-Anlagen in Schulen und Kitas	IV/07/0052	zur Kenntnis genommen
Ö 8.15	Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark	BV-V/07/0486	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	Außerplanmäßige Ausgabe für kommunale Beiträge	BV-V/07/0509	ungeändert beschlossen
Ö 8.17	Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstattung einer Überzahlung im Rahmen der Sanierungsmaßnahme "Umgestaltung der Erich-Böhmke- / Bau- und Burgstraße" an das Abwasserwerk Greifswald	BV-V/07/0477	ungeändert beschlossen
Ö 8.18	Verkehrskonzept Innenstadt	BV-V/07/0462-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Satzung über die Aufhebung des Vorhaben -und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg -; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0485	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0115-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Wochenmarkt in Wieck(Bernd Lieschefsky - Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/07/0149-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Umfrage zur Verlängerung der Marktzeiten in der Sommersaison(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0159	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Bebauungspläne für Eigenheime beschleunigen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0150-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Erhalt der seltenen Obstsorten aus Akademiezeiten in Eldena und am Treidelpfad(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0153	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 29.11.2021 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/07/0161-02	ungeändert beschlossen
Ö 8.26	Überplanmäßige Auszahlung für die Ausstattung von zusätzlichen Klassenräumen an der Karl-Krull-Grundschule(neue Version am 29.11.2021)	BV-V/07/0510-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.27	Verzicht der Greifswalder Marketing GmbH auf Provision für Greifswald-Gutscheine für 2022(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0165	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:26 - 18:40 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2021	HA/07/016
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Arbeitsmedizinische und betriebsärztliche Betreuung der Beschäftigten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.2	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.3	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.4	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen
N 7.5	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Aussetzungszinsen und Nachzahlungszinsen
N 7.6	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag
N 7.7	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag
N 7.8	Verkauf Grundstück Dargelin
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 29.11.2021

Grunddaten

Tagesordnung