ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 21.03.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de Zu TOP 4 können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 17.03.2022 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an den Hauptausschuss richten.

Raum:: digital
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:44 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2022	HA/07/018
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (KommNach HGW)	BV-V/07/0513-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0536	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2020	BV-V/07/0538	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Anonymes Hinweisgebersystem	BV-V/07/0530	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Satzungen zur Nutzung öffentlicher Toiletten in Greifswald	BV-V/07/0528-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Vergabeverfahren Arndtstraße 2 (altes Stadtarchiv)	BV-V/07/0529	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6.1	Änderungsantrag Vergabeverfahren Arndtstraße 2 (altes Stadtarchiv) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0529(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0529-01-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Weiteres Vergabeverfahren Baufeld 2 aus B-Plan 13	BV-V/07/0531	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7.1	Änderungsantrag Weiteres Vergabeverfahren Baufeld 2 aus B-Plan 13 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0531(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0531-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Bestätigung der Vorplanung und Kostenschätzung LP2 zum Neubau des inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich(neue Version am 21.03.2022)	BV-V/07/0539-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8.1	Bestätigung der Vorplanung und Kostenschätzung LP2 zum Neubau des inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich-Stellungnahme der Verwaltung	BV-V/07/0539-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Finanzierung besonderer Leistungen für den Biodiversitätsschutz auf landwirtschaftlichen Flächen	BV-V/07/0534	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Außerplanmäßige Ausgabe zur Umverlegung Fernwärme bei Sanierung Theater	BV-V/07/0540	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Bebauungsplan Nr. 116 – Östlich Kleingartensparte Rosental –; Änderung des Aufstellungsbeschlusses	BV-V/07/0523	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	25. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 116 – Östlich Kleingartensparte Rosental –)	BV-V/07/0524	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	29. Änderung des Flächennutzungsplans i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0526	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Baumspende	BV-V/07/0518	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Teilnahme an Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des Deutschen Städte und Gemeindetages(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0184	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Sportvereine bei Auswirkungen der Hallenabrisse unterstützen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0186-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Prüfauftrag: Auskömmliche Wasserversorgung für Greifswalder Gärten und Trinkwasserentnahmestellen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0189	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17.1	Prüfauftrag: Auskömmliche Wasserversorgung für Greifswalder Gärten und Trinkwasserentnahmestellen - Stellungnahme vom Kreisverband der Gartenfreunde Greifswald e. V. vom 22.02.2022	BV-P-ö/07/0189-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.18	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Robert Gabel, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0197-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18.1	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens - Stellungnahme der Verwaltung in Bezug auf Gewerbeflächen	BV-P-ö/07/0197-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.19	Pfandringe für öffentliche Müllbehälter(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0198	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Digitales Gedenkbuch für die Opfer des Holocaust(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0200-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Einrichtung eines Gestaltungsbeirates(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0201-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Silvester neu denken(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0202-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Information zur Prüfung des Alternativangebots entsprechend der geänderten BV BV-/07/0196 "Einschränkung des Silvesterfeuerwerks"	BV-P-ö/07/0021-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.24	Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV - Bürgerentscheid am 12. Juni 2022	BV-V/07/0541	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses Annahme einer Spende der Katapult-Verlag GmbH zur Unterstützung von Flüchtlingen aus der Ukraine	BV-V/07/0552	ungeändert beschlossen
Ö 8.26	Durchführung des Fischerfestes Gaffelrigg 2022	BV-V/07/0555	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:45 - 19:04 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2022	HA/07/018
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Beratungsleistungen zur Einführung und Aufstellung des Gesamtabschlusses
N 7.2	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen
N 7.3	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und Verspätungszuschlag
N 7.4	Ergebnisse Vermarktung B-Plan 13
N 7.5	Verkauf Bauparzelle 44 im B-Plan 13
N 7.6	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich im Jahr 2021
N 7.7	Verlängerung des Erbbaurechtes Brandteichstraße 19-20
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 21.03.2022

Grunddaten

Tagesordnung