ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 30.05.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung und die QR-Code-Registrierung über die Corona-Warn-App werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 19:43 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022	HA/07/019
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5.1	Information der Verwaltung zum Antrag zur Durchführung eines Genehmigungsverfahrens gemäß § 16 BImSchG, Errichtung und Betrieb eines iBHKW-Boddenluft mit Großwärmepumpe sowie eines BHKW-West (Wärmestrategie 2020 – 2. Ausbaustufe)
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Greifswald Klimaneutral 2035	BV-V/07/0565	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Aufstellung von Spendensammelboxen zur Unterstützung der Partnerstadt Goleniów für ukrainische Geflüchtete (BV-V/07/0578)	BV-V/07/0581	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Migrantenbeirat der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – Satzung und Wahlordnung	BV-V/07/0576-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Neuer Betriebssitz der ABS - Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH	BV-V/07/0575	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0564	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Wahl der Schiedspersonen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Amtsperiode 2022 – 2026	BV-V/07/0577	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung ausgewählter Sportstätten und Sportanlagen	BV-V/07/0571	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Überplanmäßige Auszahlung von 1.198.100,- EUR zur finanziellen Aufstockung des Deckungsrings Bewirtschaftung	BV-V/07/0563	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Sonderbeschaffungsmaßnahme für Notunterkünfte in Greifswald	BV-V/07/0572	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2018 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0216-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Jahresabschluss 2018	BV-V/07/0573	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0212-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 192 „Sanierungsgebiet Wieck – Ortskern“	BV-V/07/0545	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0217-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 161 „Sanierungsgebiet Innenstadt-Fleischervorstadt“	BV-V/07/0546	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0211-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“	BV-V/07/0547	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0214-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 193 „Stadtumbau Ost – Schönwalde I“	BV-V/07/0548	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0210-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 199 „Soziale Stadt – Schönwalde II“	BV-V/07/0549	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0215-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 198 „Stadtumbau Ost – Schönwalde II“	BV-V/07/0550	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0213-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 194 „Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite“	BV-V/07/0551	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für den Wegebau am Stadtpark	BV-V/07/0566	ungeändert beschlossen
Ö 8.27	Über- und Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für Trinkwasseranschluss und Datenleerverrohrung am Krematorium	BV-V/07/0567-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.28	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Regenwasseranschlussleitung Neuer Friedhof	BV-V/07/0568	ungeändert beschlossen
Ö 8.29	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Schönwalder Landstraße u. Hans-Beimler Straße	BV-V/07/0570-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.30	Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Errichtung einer WC-Anlage in Eldena	BV-V/07/0574	ungeändert beschlossen
Ö 8.31	Sandfuhr als Zuwegung zu Kleingärten instandsetzen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0207-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Benennung einer „Straße des Handwerks“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0209	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.33	Digitales Abstimmungssystem(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0218-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.34	Unterstützung der Digitalisierung in den Kunstwerkstätten(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0219-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.35	Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV – 12 Euro für 120 Tage(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0220	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.36	Energiesparen durch Contracting(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0221	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.37	Preisanpassung für die Vergabe der Eigenheimgrundstücke im B-Plan 13	BV-V/07/0583	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.38	Pachtzinsanpassung landwirtschaftlicher Flächen bremsen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0223-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.39	Liniennetz des Greifswalder Stadtbusverkehrs	BV-V/07/0582-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:45 - 20:32 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2022	HA/07/019
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Geschäftsführerangelegenheiten
N 7.2	Erlass von Forderungen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 30.05.2022

Grunddaten

Tagesordnung