ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 15.08.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung und die QR-Code-Registrierung über die Corona-Warn-App werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 19:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2022	FA/07/019	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Transparenz- und Verhaltenskodex der Mitglieder der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0569	ungeändert abgestimmt
Ö 8.2	Übertragung der Geschäftsanteile der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH	BV-V/07/0609	ungeändert abgestimmt
Ö 8.3	Einmalige Ausgleichszahlung für städtische Reinigungskräfte - Stellungnahme der Verwaltung vom 21.02.2022	BV-P-ö/07/0193-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Einmalige Ausgleichszahlung für städtische Reinigungskräfte(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0193-03	nicht abgestimmt
Ö 8.5	Interessenbekundungsverfahren Förderung Jugendfreizeitzentrum TAKT	BV-V/07/0596	ungeändert abgestimmt
Ö 8.6	Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0584	ungeändert abgestimmt
Ö 8.7	Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark	BV-V/07/0616	ungeändert abgestimmt
Ö 8.8	Einrichtung von Lieferzonen im Umfeld der Langen Straße(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0230	für diese Sitzung zurückgezogen
Ö 8.9	Erwerb von Kleingartengrundstücken(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0231-01	nicht abgestimmt
Ö 8.10	Assistenzhunde von der Hundesteuer befreien(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0233	ungeändert abgestimmt
Ö 8.11	Anschaffung von Stoffwindeln unterstützen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0234-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.12	Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung für das Bauvorhaben Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald – Z4	BV-V/07/0599	ungeändert abgestimmt
Ö 8.13	Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck	BV-V/07/0610	ungeändert abgestimmt
Ö 8.14	Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule(neue Version am 10.08.2022)	BV-V/07/0612-02	ungeändert abgestimmt
Ö 8.15	Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle II“ im Städtebaulichen Sondervermögen 193 „SUB - Schönwalde I“	BV-V/07/0617	ungeändert abgestimmt
Ö 8.16	Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle III“ im Städtebaulichen Sondervermögen 199 „SOS - Schönwalde II“(neue Version am 15.08.2022)	BV-V/07/0618-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.17	Außerplanmäßige Auszahlung für Gästeblock Volksstadion	BV-V/07/0622	ungeändert abgestimmt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:42 - 19:50 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2022	FA/07/019
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 15.08.2022

Grunddaten

Tagesordnung