ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:

Bürgerschaft (BS)

Datum:

Mo, 12.12.2022

Status:

gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:

18:00

Anlass:

Sitzung

Zusatztext:

Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:

Kaisersaal der Stadthalle Greifswald

Ort:

Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Kfz-Zulassungen zum Jahresende ermöglichen - E-Mobilität voranbringen(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV neue Version am 08.12.2022 - Einbringer ergänzt)	BV-P-ö/07/0273-02	Beschlussfassung
Ö 2.1.1	Stellungnahme der Verwaltung - Kfz-Zulassungen zum Jahresende ermöglichen - E-Mobilität voranbringen	BV-P-ö/07/0273-01	Kenntnisnahme
Ö 2.2	Überplanmäßige Auszahlung für die Beauftragung Genehmigungsplanung Schulzentrum am Ellernholzteich	BV-V/07/0702	Beschlussfassung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2022	BS/07/027
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Verwaltungsgebäude Walther-Rathenau-Straße 9-11" vom 02.11.2022
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Vorstellung der Ergebnisse der Tätigkeit des zeitweiligen Ausschusses "Verwaltungsgebäude Walther-Rathenau-Straße 9-11"
Ö 8	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Stadt Greifswald soll Energie sparen - ökologisch, effizient und sozial(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0232-0-01	Beschlusskontrolle
Ö 9.2	Einführung einer Beherbergungssteuer in Greifswald(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0246-01	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Umbesetzungen in Folge von Sitzübergang(Antonia Linea Huhn, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0265	Beschlussfassung
Ö 10.1.2	Entsendung in den Betriebsausschuss "Hanse-Kinder"(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0272	Beschlussfassung
Ö 10.1.3	Umbesetzungen OTVs und Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0274	Beschlussfassung
Ö 10.2	Bestellung und Entsendung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in den Stiftungsrat des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts	BV-V/07/0658	Beschlussfassung
Ö 10.3	Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0639	Beschlussfassung
Ö 10.4	Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF(neue Version am 06.12.2022)	BV-V/07/0666-01	Beschlussfassung
Ö 10.5	Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0659	Beschlussfassung
Ö 10.6	Beschluss über eine Einzelkreditaufnahme des Abwasserwerkes - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2021	BV-V/07/0693	Beschlussfassung
Ö 10.7	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.01.2023	BV-V/07/0664	Beschlussfassung
Ö 10.8	Wirtschaftsplan 2023 Hanse-Kinder	BV-V/07/0675	Beschlussfassung
Ö 10.9	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse-Kinder“	BV-V/07/0494-01	Beschlussfassung
Ö 10.10	Kofinanzierung der Integrationsprojekte an der Grundschule Greif und an der IGS Fischer 2023, 2024	BV-V/07/0681	Beschlussfassung
Ö 10.11	Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Hundesteuer	BV-V/07/0655-01	Beschlussfassung
Ö 10.11.1	Änderungsantrag zu: Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Hundesteuer(Anja Hübner, Robert Gabel neue Version am 08.12.2022)	BV-V/07/0655-01--01	Beschlussfassung
Ö 10.12	Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0678	Beschlussfassung
Ö 10.12.1	Änderungsantrag zu: Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0678(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 09.12.2022)	BV-V/07/0678-02-01	Beschlussfassung
Ö 10.13	Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0662	Beschlussfassung
Ö 10.14	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2023	BV-V/07/0653-02	Beschlussfassung
Ö 10.15	Anmietung von Räumlichkeiten für ein Ortsteilzentrum in Riems	BV-V/07/0661	Beschlussfassung
Ö 10.16	Bestätigung Planung, Kosten und weiteres Verfahren Schulzentrum Am Ellernholzteich	BV-V/07/0692	Beschlussfassung
Ö 10.16.1	Änderungsantrag zu: Bestätigung Planung, Kosten und weiteres Verfahren Schulzentrum Am Ellernholzteich Antrag zur Vorlage BV-V/07/0692(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0692-01	Beschlussfassung
Ö 10.17	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße -	BV-V/07/0647	Beschlussfassung
Ö 10.18	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0648	Beschlussfassung
Ö 10.19	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0649	Beschlussfassung
Ö 10.20	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0650	Beschlussfassung
Ö 10.21	Hafengebührensatzungen	BV-V/07/0632-01	Beschlussfassung
Ö 10.22	2. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe gültig ab 01.01.2023	BV-V/07/0685	Beschlussfassung
Ö 10.23	Photovoltaik-Anlagen auf Dächern ausdrücklich erwünscht(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0260	Beschlussfassung
Ö 10.24	Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigung städtischer Garagenkomplexe bis mindestens 2030 und Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0264-0-02	Beschlussfassung
Ö 10.25	Garagenpächtern dauerhaft Sicherheit gewährleisten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0269	Beschlussfassung
Ö 10.26	Wiederbelebung der AG Kleingärten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0266	Beschlussfassung
Ö 10.27	Aufruf der Initiative BoycottQatar2022 unterstützen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 08.12.2022)	BV-P-ö/07/0267-01	Beschlussfassung
Ö 10.28	Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die Beseitigung von illegalen Graffitis(Bernd Wartenberg - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/07/0268	Beschlussfassung
Ö 10.29	Solidarität mit den Protesten an der Universität Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0270	Beschlussfassung
Ö 10.30	Runder Tisch zum Erhalt des Mensaclubs(SPD-Fraktion neue Version am 12.12.2022)	BV-P-ö/07/0271-01	Beschlussfassung
Ö 10.31	Außerplanmäßige Auszahlung zur Umverlegung Fernwärme bei Sanierung Theater	BV-V/07/0700	Beschlussfassung
Ö 10.32	Überplanmäßige Auszahlung für die Erschließung B-Plan 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0699	Beschlussfassung
Ö 10.33	Außerplanmäßige Auszahlung für die Erstellung einer Bestands- und Schadensaufnahme der Klosterruine Eldena	BV-V/07/0703	Beschlussfassung
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:04 - 22:06 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2022	BS/07/027
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Übernahme von Bürgschaften zugunsten der Stadtwerke Greifswald GmbH
N 8.2	Ausübung des Vorkaufsrechts in der Steinbecker Vorstadt – Information zum Urteil des Landgerichts Stralsund
N 8.3	Anpassung Preisgleitklausel PV Landwirtschaft
N 8.4	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau Bauhof Greifswald Leistung: Fachplanung TGA-HLS Vergabe-Nr.: P23/22-02
N 8.5	Einvernehmliche Vertragsaufhebung Interimsspielstätte Theater
N 8.6	Unterbringung der Schneiderei des Theaters Vorpommern in den Räumen an der Thronpost
N 8.7	Abschluss eines Vergleichs zur Beendigung eines gerichtlichen Verfahrens
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
6	schriftlich gestellte Fragen der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ	(wie Dokument)	28,2 kB

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Bürgerschaft (BS) - 12.12.2022

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