ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 20.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Zu TOP 4 im öffentlichen Teil können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 16.10.2023 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an den Hauptausschuss richten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023	HA/07/028
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende für die Kita "A.S. Makarenko"	BV-V/07/0854	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Jahresabschluss 2022 Seesportzentrum Greif	BV-V/07/0843	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0848	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0826	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald-Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – hier Bereich Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung	BV-V/07/0833	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Wirtschaftsplan 2024 der Greifswald Marketing GmbH	BV-V/07/0849	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Sacheinlage in die WITENO GmbH	BV-V/07/0837	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 28.09.2023(neue Version am 20.11.2023)	BV-V/07/0835-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Erstattung von Umbaukosten	BV-V/07/0834-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)	BV-V/07/0803-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024	BV-V/07/0852-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11.1	Änderungsantrag zu: Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024 Antrag zur Vorlage (BV-V/07/0852)(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0852-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.	BV-V/07/0806	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.	BV-V/07/0807	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Satzung und Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek „Hans Fallada“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0791	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Neufassung der Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft(neue Version am 17.11.2023)	BV-V/07/0831-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Neufassung der Entgeltordnung für Grundbuchrechte der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0836	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Moorschutzstrategie	BV-V/07/0851	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Außerplanmäßige Auszahlung Sanierung Außenanlagen Martin-Andersen-Nexö- Grundschule	BV-V/07/0858	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Außerplanmäßige Auszahlung für Flutlichtanlage Volksstadion	BV-V/07/0859	ungeändert beschlossen
Ö 8.20	4. Änderung der Satzung über die Gewährung von Umzugskostenbeihilfen für Auszubildende und Studenten mit Hauptwohnung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0839	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	1. Änderung der Satzung über die Gewährung einer Neugeborenenprämie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0840	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Bewohnerparkgebührenverordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0841	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0838	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Aussetzung der “Förderrichtlinie über die Zuwendungen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an Dritte für Maßnahmen des Tierschutzes “Kastration/Sterilisation freilebender herrenloser Katzen” durch Organisationen (Katzenkastrationsförderrichtlinie)”	BV-V/07/0842	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	11. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0828-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	15. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Nr. B 1029-51/99 vom 09.03.1999 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0829-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Sondernutzungssatzung)	BV-V/07/0832	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0846-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Maßnahmen der Klimafolgenanpassung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0313-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.30	Tierfreundliches Greifswald I (Schutz vor Vogelschlag)(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0319-01	zurückgezogen
Ö 8.31	Strombilanzkreismodell für städtische Liegenschaften prüfen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0320-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Straßenerhaltungsmanagement und Straßenausbauplanung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0325	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.33	Schaffung neuer Wohnbebauungsflächen(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0330	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:51 - 19:10 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023	HA/07/028
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Bewachungsleistungen 2023 bis 2027 (im Ergebnis des Offenen Verfahrens 23-23-26)
N 7.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Lieferung von Reinigungsmaterialien für die Unterhalts- und Grundreinigung für die kommunalen Einrichtungen in 2 Losen 2023 bis 2027 (im Ergebnis des Offenen Verfahrens 23-23-34)
N 7.3	Vergabe eines Erbbaurechts am Grundstück in Sundhagen
N 7.4	Ankauf eines Grundstücks an der Herrenhufenstraße
N 7.5	B-Plan 55 - Verlängerung kaufvertraglicher Fristen
N 7.6	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich im 1. Halbjahr 2023
N 7.7	Ermächtigung zur Verhandlung über die Anpassung und Fortführung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V
N 7.8	Fortführung der bestehenden Management- und Geschäftsraummietverträge mit der Heinrich & Heinrich Pflegedienste GmbH
N 7.9	Ankauf eines Grundstücks in Ladebow zur Errichtung eines Feuerwehrstandortes
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Änderungsbedarf zur Niederschrift vom 27.09.2023			(wie Dokument)	27,2 kB

Hauptausschuss (HA) - 20.11.2023

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Tagesordnung

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