ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 25.11.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sondersitzung

Zusatztext:: Thema: Haushalt 2025/2026 Die Sitzung wird gegebenenfalls am 26.11.2024, um 18:00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Markt, 17489 Greifswald fortgesetzt. Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:03 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	2. Änderung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0082	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters	BV-V/08/0068	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss "Gendern unterbinden" (BV-P-ö/08/0074-01)(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0089	abgelehnt
Ö 6.4	Kein Gendern in der Außendarstellung(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0100	zurückgezogen
Ö 6.5	Förderantrag "Nationale Projekte des Städtebaus" - „Sanierung der Klosterruine Eldena sowie Umgestaltung des Umfeldes der Klosterruine inklusive des Dorfteiches und der Fohlenkoppel“	BV-V/08/0070	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Erstellung eines Qualifizierten Mietspiegels	BV-V/08/0021-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	2. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V	BV-V/08/0077	zurückgezogen
Ö 6.8	Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0050	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes "Hanse-Kinder" ab 01.01.2025	BV-V/08/0063	ungeändert beschlossen
Ö 6.10	Wirtschaftsplan 2025 Hanse-Kinder	BV-V/08/0062	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Stadtsportbund stärken(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/07/0361-04	zurückgezogen
Ö 6.12	Abschaffung der Übernachtungssteuer(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-P-ö/08/0073-04	abgelehnt
Ö 6.13	Evaluierung der Übernachtungssteuer und 2. Änderungssatzung zur Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Übernachtungssteuer (Übernachtungssteuersatzung)(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI neue Version am 25.11.2024)	BV-P-ö/08/0107-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.14	Stopp des geplanten Verkehrsversuches "Durchfahrtsverbot in der Friedrich- Loeffler-Straße und in der Domstraße"(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/08/0098-02	ungeändert beschlossen
Ö 6.14.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 24.10.2024 - Stopp des geplanten Verkehrsversuches "Durchfahrtsverbot in der Friedrich- Loeffler-Straße und in der Domstraße" (BV-P-ö/08/0098)	BV-P-ö/08/0098-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.15	Moratorium für nicht notwendige Verkehrsprojekte(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald neue Version am 25.11.2024)	BV-P-ö/08/0103-04	Einzelabstimmung
Ö 6.15.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 11.11.2024 - Moratorium für nicht notwendige Verkehrsprojekte (BV-P-ö/08/0103)	BV-P-ö/08/0103-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6.16	Zweitwohnungssteuer – Für eine gerechte Beitragsverteilung und mehr Ummeldungen in Greifswald(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI neue Version am 25.11.2024)	BV-P-ö/08/0110-01	abgelehnt
Ö 6.17	Kooperation für PV-Anlage auf dem Dach der Feuerwehr (Haushaltsentwurf 2025/2026: 12601-M00031)(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 25.11.2024 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/08/0111-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.18	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 – „Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025 / 2026	BV-V/08/0044	ungeändert beschlossen
Ö 6.19	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 – „Fleischervorstadt – Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025 / 2026	BV-V/08/0045	ungeändert beschlossen
Ö 6.20	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 – „Schönwalde I – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025 / 2026	BV-V/08/0046	ungeändert beschlossen
Ö 6.21	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 194 – „Ostseeviertel Parkseite – Stadtumbau Ost - SUB“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025 / 2026	BV-V/08/0047	ungeändert beschlossen
Ö 6.22	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 – „Schönwalde II – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025 / 2026	BV-V/08/0048	ungeändert beschlossen
Ö 6.23	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 – „Schönwalde II – Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025 / 2026	BV-V/08/0049	ungeändert beschlossen
Ö 6.24	Kein Sparhaushalt 2025/26 auf Kosten des sozialen Zusammenhalts(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0077-01	zurückgezogen
Ö 6.25	Finanziell ausgeglichener Haushaltsentwurf(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-P-ö/08/0099	vertagt
Ö 6.25.1	Änderungsantrag Finanziell ausgeglichener Haushaltsentwurf Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0099(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0099-01	vertagt
Ö 6.26	Insolvenz der Stadt muss abgewendet werden(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-P-ö/08/0106	vertagt
Ö 6.27	Finanzkonsolidierung des städtischen Haushaltes(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0109-01	vertagt
Ö 6.28	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer ab dem 01.01.2025	BV-V/08/0076-01	vertagt
Ö 6.28.1	Änderungsantrag zu: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer ab dem 01.01.2025 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0076-01(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft neue Version - finanzielle Auswirkungen angepasst)	BV-V/08/0076-03	vertagt
Ö 6.29	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025/2026(neue Version am 25.11.2024)	BV-V/08/0043-10	vertagt
Ö 6.29.1	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025/2026 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0043(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version am 25.11.2024)	BV-V/08/0043-07	vertagt
Ö 6.29.2	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025/2026 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0043(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/08/0043-05	vertagt
Ö 6.29.3	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025/2026 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0043(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald neue Version am 25.11.2024)	BV-V/08/0043-12	vertagt
Ö 6.29.4	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025/2026 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0043(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-V/08/0043-08	vertagt
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:05 - 22:32 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 4	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 5	Beratung der Beschlussvorlagen
N 5.1	Realisierung des Digitalen Innovationszentrums "Alte Mensa" - Aktualisierung des Beschlusses BV-V/07/0416-01
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 7	Ende der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 25.11.2024

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