ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 24.02.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung wird gegebenenfalls am 25.02.2025, um 18:00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Markt, 17489 Greifswald fortgesetzt. Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 20:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2024	BS/08/003
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	3. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0122	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	Änderungsantrag 3. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0122(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0122-01	abgelehnt
Ö 8.2	Besetzungen und Zuteilungen
Ö 8.2.1	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0113	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.2	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0114	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.3	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0115	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.4	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0116	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.5	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Ausschusses für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0117	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.6	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Eldena(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0118	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.7	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze der Ortsteilvertretung Friedrichshagen(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0119	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.8	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Beirates der ABS – Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH(Die Präsidentin der Bürgerschaftt)	BV-P-ö/08/0120	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.9	Zweite Veränderung der Zuteilung der Sitze des Rechnungsprüfungsausschusses(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0121	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Entscheidung der Klageerhebung vor dem Verwaltungsgericht Greifswald bezüglich der Beanstandung des Beschlusses “Gendern unterbinden!“ (BV-P-ö/08/0074-01)(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0128	Variantenabstimmung
Ö 8.4	Kein Gendern in der Außendarstellung(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0129	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Antrag auf Übernahme der „Verordnung zum Schutz von Freilebenden Katzen durch Festlegung von Gebieten mit Kennzeichnungs-, Register- und Kastrationspflicht (Katzenschutzverordnung – KatzSchV)“ des Landkreises Vorpommern-Greifswald für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI neue Version am 21.02.2025)	BV-P-ö/08/0112-02	geändert beschlossen
Ö 8.5.1	Änderungsantrag Antrag auf Übernahme der „Verordnung zum Schutz von Freilebenden Katzen durch Festlegung von Gebieten mit Kennzeichnungs-, Register- und Kastrationspflicht (Katzenschutzverordnung – KatzSchV)“ des Landkreises Vorpommern-Greifswald für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0112(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0112-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.6	Prüfauftrag Beleuchtung des Treidelpfads(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version am 21.02.2025)	BV-P-ö/08/0124-01	abgelehnt
Ö 8.7	Integriertes Handlungskonzept „Mein Schönviertel“ für die Stadtteile Schönwalde I/Südstadt, Schönwalde II und das Ostseeviertel	BV-V/08/0051-01	verwiesen
Ö 8.7.1	Änderungsantrag zu: Integriertes Handlungskonzept „Mein Schönviertel“ für die Stadtteile Schönwalde I/Südstadt, Schönwalde II und das Ostseeviertel Antrag zur Vorlage BV-V/08/0051(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-V/08/0051-02	verwiesen
Ö 8.8	Jahresabschluss 2022 Hanse-Kinder	BV-V/08/0086-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Entlastung der Betriebsleitung nach § 60 Abs. 5 S. 2 KV M-V	BV-V/08/0088	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Aufbau eines Energiemanagementsystems für das Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0090	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Verwendung der Mittel für die Schulbauförderung 2025 gemäß § 10a Abs. 2 FAG M-V(neue Version am 21.02.2025)	BV-V/08/0108-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Greifswald gemeinsam Starkregen sicher machen(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version am 20.02.2025)	BV-P-ö/08/0079-01	abgelehnt
Ö 8.13	Greifswald soll Friedrich-Stadt werden(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/08/0083-01	abgelehnt
Ö 8.14	Tierfreundliches Greifswald: Tiernotfälle absichern(Fraktion Alternative Liste * PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ * Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative)	BV-P-ö/08/0101	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	Regelmäßiger Bericht über laufende Gerichtsprozesse (RA/08/0001)(Dr. Jörg Valentin)	BV-P-ö/08/0104-04	zurückgezogen
Ö 8.15.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 20.01.2025 - Regelmäßiger Bericht über laufende Gerichtsprozesse (RA/08/0001)	BV-P-ö/08/0104-02	entfällt
Ö 8.16	Besetzung von Gremien der Greifswalder Bürgerschaft durch Frau Christiane Kiesow(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-P-ö/08/0123-03	abgelehnt
Ö 8.17	Prüfauftrag: Friedrich-Loeffler-Straße / Einbahnstraße(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-P-ö/08/0125-02	verwiesen in die Ortsteilsvertretungen
Ö 8.17.1	Änderungsantrag Friedrich-Loeffler-Straße / Einbahnstraße Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0125(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0125-03	verwiesen in die Ortsteilsvertretungen
Ö 8.18	Aufkommensneutralität Grundsteuer(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM)	BV-P-ö/08/0126-01	zurückgezogen
Ö 8.19	Aufkommensneutralität Grundsteuer(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0130	ungeändert beschlossen
Ö 8.20	Bezahlmöglichkeiten an öffentlichen Toiletten erweitern und modernisieren(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0127	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:34 - 20:40 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2024	BS/08/003
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Widerruf der Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
4	Tätigkeitsbericht der Präsidentin der Bürgerschaft für den Zeitraum 03.12.2024 – 10.02.2024			(wie Dokument)	49,3 kB
5	Verwaltungsbericht			(wie Dokument)	117,9 kB

Bürgerschaft (BS) - 24.02.2025

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen