ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 08.12.2025

Status:: gemischt (Einladung erstellt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung wird gegebenenfalls am 09.12.2025, um 18:00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Markt, 17489 Greifswald fortgesetzt. Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 23:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2025	BS/08/008
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 17.11.2025	Sondersitzung BS/08/003
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Aktuelle Stunde zum Thema "Antworten auf die Kulturkrise finden"(beantragt von der Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 8.1	Tierfreundliches Greifswald: Igelpopulation schützen(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI)	BV-P-ö/08/0152-01	Beschlusskontrolle
Ö 8.2	Kommunale Wärmeplanung: Zielszenarien für die künftige Wärmeversorgung Greifswalds	IV/08/0028	Kenntnisnahme
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Besetzungen und Zuteilungen
Ö 9.2	Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF	BV-V/08/0226	Beschlussfassung
Ö 9.2.1	Änderungsantrag zu: "Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF" (BV-V/08/0226)(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-V/08/0226-01	Beschlussfassung
Ö 9.2.2	Änderungsantrag zu: Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF Antrag zur Vorlage BV-V/08/0226(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version am 04.12.2025)	BV-V/08/0226-04	Beschlussfassung
Ö 9.3	Parksituation in der Mühlenstraße so verträglich wie möglich ausgestalten(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0167-02	Beschlussfassung
Ö 9.3.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 28.11.2025 - Parksituation in der Mühlenstraße so verträglich wie möglich ausgestalten (BV-P-ö/08/0167-02)	BV-P-ö/08/0167-03	Kenntnisnahme
Ö 9.4	Ergänzung des Beschlusses zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels – Ausschluss von Sanktionen gegen Bürgerinnen und Bürger bei Nichtteilnahme an der Datenerhebung(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0180-01	Beschlussfassung
Ö 9.4.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 01.12.2025 - Ergänzung des Beschlusses zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels – Ausschluss von Sanktionen gegen Bürgerinnen und Bürger bei Nichtteilnahme an der Datenerhebung (BV-P-ö/08/0180-01)	BV-P-ö/08/0180-02	Kenntnisnahme
Ö 9.5	Greifswald stark & solidarisch: Gewerbesteuer moderat anpassen(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI neue Version am 04.12.2025)	BV-P-ö/08/0181-02	Beschlussfassung
Ö 9.6	Beschluss über das konsolidierte Liniennetz für den Greifswalder Stadtbusverkehr	BV-V/08/0232-01	Beschlussfassung
Ö 9.7	Jahresabschluss 2023 Eigenbetrieb "Hanse-Kinder"	BV-V/08/0220	Beschlussfassung
Ö 9.8	Jahresabschluss 2024 Seesportzentrum GREIF	BV-V/08/0224	Beschlussfassung
Ö 9.9	Wirtschaftsplan 2026 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0209	Beschlussfassung
Ö 9.10	Neufassung der Satzung über die Beseitigung von Abwasser in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Abwasserbeseitigungssatzung)	BV-V/08/0210	Beschlussfassung
Ö 9.11	Realisierung des Digitalen Innovationszentrums Greifswald-Aktualisierung der Beschlüsse BV-V/07/0416-01 und BV-V/08/0069-02	BV-V/08/0216-01	Beschlussfassung
Ö 9.12	Sanierung Volksstadion - Teilnahme am Projektaufruf des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ 2025/2026	BV-V/08/0223	Beschlussfassung
Ö 9.13	Vorbereitende Untersuchung zum Fördergebiet Altes Ostseeviertel und Volksstadion(neue Version am 02.12.2025)	BV-V/08/0235-01	Beschlussfassung
Ö 9.14	Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans - Aufstellungsbeschluss	BV-V/08/0206	Beschlussfassung
Ö 9.15	Bebauungsplan Nr. 113 – KAW-Gelände Süd-Ost –, Satzungsbeschluss	BV-V/08/0217	Beschlussfassung
Ö 9.16	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)	BV-V/08/0199-01	Beschlussfassung
Ö 9.17	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Schönwalde ll - SUB" SSV 198	BV-V/08/0168	Beschlussfassung
Ö 9.18	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck-Ortskern (SSV 192)	BV-V/08/0196-01	Beschlussfassung
Ö 9.19	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Wieck" SSV 192	BV-V/08/0171	Beschlussfassung
Ö 9.20	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)	BV-V/08/0194-01	Beschlussfassung
Ö 9.21	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Innenstadt/Fleischervorstadt" - SSV 161	BV-V/08/0172	Beschlussfassung
Ö 9.22	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)	BV-V/08/0195-01	Beschlussfassung
Ö 9.23	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Fleischervorstadt" - SSV 162	BV-V/08/0173	Beschlussfassung
Ö 9.24	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)	BV-V/08/0197-01	Beschlussfassung
Ö 9.25	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Schönwalde l - SUB" SSV 193	BV-V/08/0174	Beschlussfassung
Ö 9.26	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)	BV-V/08/0200-01	Beschlussfassung
Ö 9.27	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Schönwalde ll - SOS" SSV 199	BV-V/08/0175	Beschlussfassung
Ö 9.28	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)	BV-V/08/0198-01	Beschlussfassung
Ö 9.29	Jahresabschluss 2019 - Städtebauliches Sondervermögen "Ostseeviertel/Parkseite SUB" SSV 194	BV-V/08/0176-01	Beschlussfassung
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (bis 0:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschriften
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2025	BS/08/008
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 17.11.2025	Sondersitzung BS/08/003
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Genehmigung eines Modernisierungsvertrages
N 7.2	Direktvergabe landwirtschaftlicher Flächen über 5 ha
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Ende der Sitzung
N 10	Nachgenehmigung einer Urkunde vom 11.11.2025 – Absicherung einer Bauverpflichtung im B-Plan Nr. 18.1 „Herrenhufen-Süd“

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
6	Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde von der Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke	öffentlich	319 kB
7	Verwaltungsbericht	öffentlich	133 kB
8	Tätigkeitsbericht der Präsidentin der Bürgerschaft für den Zeitraum 06.10.2025 – 30.11.2025	öffentlich	46,3 kB

Bürgerschaft (BS) - 08.12.2025

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