ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 02.03.2026

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung wird gegebenenfalls am 03.03.2026, um 18:00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Markt, 17489 Greifswald fortgesetzt. Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 22:31 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2025	BS/08/009
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Aktuelle Stunde zum Thema "Droht der Ernst-Moritz-Arndt-Universität ein finanzieller Notstand?"(beantragt von der Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative)
Ö 8	Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin der Bürgerschaft
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Grundsatzbeschluss: Mein Greifswald 2030, was bewegt mich? - Ein Zukunftsrat für Greifswald	BV-V/08/0089-01	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen und Zuteilungen
Ö 10.1.1	Zuteilung der Sitze des Aufsichtsrates der Witeno GmbH(Die Präsidentin der Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0197	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss "Parksituation in der Mühlenstraße so verträglich wie möglich ausgestalten" (BV-P-ö/08/0167-04)(Die Präsidentin der Bürgerschaft neue Version am 25.02.2026)	BV-P-ö/08/0187-01	Variantenabstimmung
Ö 10.3	4. Änderung der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - Umsetzung des Beschlusses BV-V/08/0170-07 zu Kürzungen bei Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuwendungen(neue Version am 02.03.2026)	BV-V/08/0260-04	ungeändert beschlossen
Ö 10.3.1	Änderungsantrag zu: 4. Änderung der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - Umsetzung des Beschlusses BV-V/08/0170-07 zu Kürzungen bei Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuwendungen Antrag zur Vorlage BV-V/08/0260(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-V/08/0260-03	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.4	Neufassung der Satzung des Frauenbeirats	BV-V/08/0258-01	von TO gestrichen
Ö 10.5	Annahme einer Spende für die Kita "Zwergenland"	BV-V/08/0249	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Wirtschaftsplan 2026 Hanse-Kinder	BV-V/08/0247	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/08/0256	geändert beschlossen
Ö 10.7.1	Änderungsantrag zu: Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF Antrag zur Vorlage BV-V/08/0256(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-V/08/0256-01	ungeändert zugestimmt
Ö 10.8	Abberufung Betriebsleitung Eigenbetrieb Seesportzentrum GREIF (SZG)	BV-V/08/0264	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Bestellung einer Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Seesportzentrum GREIF	BV-V/08/0268	zurückgezogen
Ö 10.10	Abrechnung der Zuwendung an die SPD-Fraktion für die erste Abrechnungsperiode des Haushaltsjahres 2024 (Wahlperiode 2019-2024)	BV-V/08/0259-02	geändert beschlossen
Ö 10.10.1	Änderungsantrag zu: Abrechnung der Zuwendung an die SPD-Fraktion für die erste Abrechnungsperiode des Haushaltsjahres 2024 (Wahlperiode 2019-2024) Antrag zu BV-V/08/0259	BV-V/08/0259-01	Einzelabstimmung
Ö 10.11	Wahl zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0265	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2023 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0252-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Jahresabschluss 2023 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0250	Einzelabstimmung
Ö 10.14	34. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Aufstellungsbeschluss	BV-V/08/0237	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	Überplanmäßige Ausgabe Seehafen Ladebow(neue Version am 24.02.2026)	BV-V/08/0253-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Greifswald stark & solidarisch - Grundsteuer C(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI)	BV-P-ö/08/0183-01	abgelehnt
Ö 10.17	Greifswalder Klimaschutzziele realistisch anpassen(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0185	ungeändert beschlossen
Ö 10.17.1	Änderungsantrag zu: Greifswalder Klimaschutzziele realistisch anpassen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0185(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0185-02	abgelehnt
Ö 10.18	Aufhebung verbindlicher und zielgerichteter Klimaneutralitätsvorgaben(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0194	abgelehnt
Ö 10.19	Flankierende Maßnahmen zur Kommunalen Wärmeplanung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 02.03.2026)	BV-P-ö/08/0193-02	abgelehnt
Ö 10.20	Öltanker "Eventin" vor Rügen: Gefahr für Fischerei und Tourismus!(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI)	BV-P-ö/08/0191-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.21	Schutz der Trinkwasserversorgung(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0198	verwiesen in die Fachausschüsse
Ö 10.22	Prüfauftrag zur besseren Nutzung bestehender Gebäude und Flächen sowie für Neubauvorhaben im Wohnungsbau(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0186-01	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 10.23	Bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende im Zusammenhang mit dem Neubau des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums (RBB)(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0190-03	geändert beschlossen
Ö 10.23.1	Änderungsantrag zu: Bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende im Zusammenhang mit dem Neubau des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums (RBB) Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0190(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0190-02	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.24	Bezahlkarte für Bürgerschaftsmitglieder - Schluss mit der Zweckentfremdung von Aufwandsentschädigungen(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI)	BV-P-ö/08/0188-01	abgelehnt
Ö 10.25	Denkmal zu Ehren von Ernst Moritz Arndt(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0189	abgelehnt
Ö 10.26	Würdiges Gedenken an Ernst Moritz Arndt(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0196	abgelehnt
Ö 10.27	Umfassendes und ganzheitliches Gedenken an historische Persönlichkeiten Greifswalds(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0201	zurückgezogen
Ö 10.28	Stopp und erneute Prüfung des Wanderweg-Projekts an der Dänischen Wiek(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0192-01	abgelehnt
Ö 10.29	Mehr Handlungsfreiheit für Kommunen bei Alkoholverbotszonen(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0200	verwiesen in die Fachausschüsse
Ö 10.30	Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026 zur Haushaltssatzung 2026(neue Version am 25.02.2026)	BV-V/08/0257-02	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:31 - 22:31 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2025	BS/08/009
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
3	Verwaltungsbericht	öffentlich	92,3 kB
4	Tätigkeitsbericht der Präsidentin der Bürgerschaft für den Zeitraum 01.12.2025 – 23.02.2026	öffentlich	50,7 kB
7	Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde von der Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative	öffentlich	108,9 kB

Bürgerschaft (BS) - 02.03.2026

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Tagesordnung

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