ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 27.04.2026

Status:: gemischt (Einladung erstellt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung wird gegebenenfalls am 28.04.2026, um 18:00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Markt, 17489 Greifswald fortgesetzt. Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 23:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2026	BS/08/010
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Besetzungen und Zuteilungen
Ö 8.2	Rufbus für den Ortsteil Riems(Marion Heinrich, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/08/0204	Beschlussfassung
Ö 8.2.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 09.04.2026 - Rufbus für den Ortsteil Riems (BV-P-ö/08/0204)	BV-P-ö/08/0204-01	Kenntnisnahme
Ö 8.3	Erstellung einer interaktiven Stadtkarte mit Informationen zum Zustand und zu den Zuständigkeiten von Straßen und Wegen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Marian Alfred Moscinski, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/08/0199-01	Beschlussfassung
Ö 8.4	Prüfauftrag zur Anpassung der Straßenreinigungssatzung bei Extremwetterlagen(Marcus Wiederhöft, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/08/0205-01	Beschlussfassung
Ö 8.5	Prüfauftrag zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen hinsichtlich öffentlicher Wahlwerbung in denkmalgeschützten Bereichen(Heino Förste, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/08/0202-03	Beschlussfassung
Ö 8.6	1000 Bäume für Schönwalde!(Marian Alfred Moscinski, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung zurückgezogen)	BV-P-ö/08/0219-01	Beschlussfassung
Ö 8.7	Hundeauslaufgebiet im Ortsteil Schönwalde I(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0195-01	Beschlussfassung
Ö 8.8	Greifswald sicher & mobil: Ergänzung der bestehenden Tempo-30-Zonen(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI)	BV-P-ö/08/0214-01	Beschlussfassung
Ö 8.9	Neufassung der Satzung des Frauenbeirats	BV-V/08/0258-01	Beschlussfassung
Ö 8.10	Neufassung der Satzung des Seniorenbeirats der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0273	Beschlussfassung
Ö 8.11	Mitgliedschaft im Verein Industrieparkentwicklung Lubmin e.V.(neue Version am 23.04.2026)	BV-V/08/0288-01	Beschlussfassung
Ö 8.12	Unterstützung der Weiterentwicklung eines gesicherten Energiestandortes Lubmin(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/08/0203	Beschlussfassung
Ö 8.13	Spendenannahme Förderverein Stadtbibliothek Greifswald e.V.	BV-V/08/0267	Beschlussfassung
Ö 8.14	Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr.113 KAW-Gelände Süd-Ost	BV-V/08/0285	Beschlussfassung
Ö 8.15	Konkretisierender Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neuenkirchen zum Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages	BV-V/08/0246	Beschlussfassung
Ö 8.16	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena in Greifswald(neue Version am 23.04.2026)	BV-V/08/0262-01	Beschlussfassung
Ö 8.17	4. Änderungssatzung über die Gewährung von Umzugsbeihilfen für Auszubildende und Studenten mit Hauptwohnung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0270	Beschlussfassung
Ö 8.18	Qualifizierter Mietspiegel	BV-V/08/0261-02	Beschlussfassung
Ö 8.19	Bebauungsplan Nr. 76.1 – Campingplatz am Kleinbahndamm, 1. Teilbereich –, Satzungsbeschluss	BV-V/08/0269	Beschlussfassung
Ö 8.20	Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Universitäts- und Hansestadt Greifswald an die Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH	BV-V/08/0276	Beschlussfassung
Ö 8.21	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0206-01	Beschlussfassung
Ö 8.22	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen "161 - Sanierungsgebiet Innenstadt/Fleischervorstadt“	BV-V/08/0277	Beschlussfassung
Ö 8.23	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0207-01	Beschlussfassung
Ö 8.24	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen "162 -SOS Fleischervorstadt"	BV-V/08/0278	Beschlussfassung
Ö 8.25	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0209-01	Beschlussfassung
Ö 8.26	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen "193 - Stadtumbau Ost - Schönwalde l"	BV-V/08/0279	Beschlussfassung
Ö 8.27	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck- Ortskern (SSV 192)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0208-02	Beschlussfassung
Ö 8.28	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen "192 - Wieck Ortskern"	BV-V/08/0280	Beschlussfassung
Ö 8.29	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0212-01	Beschlussfassung
Ö 8.30	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen „199 - Schönwalde ll - SOS“	BV-V/08/0281	Beschlussfassung
Ö 8.31	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0211-01	Beschlussfassung
Ö 8.32	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen „198 – Schönwalde ll - SUB"	BV-V/08/0282	Beschlussfassung
Ö 8.33	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Torsten Heil, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/08/0210-01	Beschlussfassung
Ö 8.34	Jahresabschluss 2020 - Städtebauliches Sondervermögen „194 – Ostseeviertel/Parkseite – SUB“	BV-V/08/0283	Beschlussfassung
Ö 8.35	Prüfauftrag zur besseren Nutzung bestehender Gebäude und Flächen sowie für Neubauvorhaben im Wohnungsbau(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0186-01	Beschlussfassung
Ö 8.36	Schutz der Trinkwasserversorgung(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0198	Beschlussfassung
Ö 8.37	Mehr Handlungsfreiheit für Kommunen bei Alkoholverbotszonen(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0200-01	Beschlussfassung
Ö 8.38	Maßnahmenkonzept gegen illegale Graffiti und Beschmierungen(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative)	BV-P-ö/08/0213	Beschlussfassung
Ö 8.39	Verbesserung der Schulwegsicherung im Bereich Friedrichshagen(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative)	BV-P-ö/08/0215-01	Beschlussfassung
Ö 8.39.1	Änderungsantrag zu: Verbesserung der Schulwegsicherung im Bereich Friedrichshagen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0215(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/08/0215-02	Beschlussfassung
Ö 8.40	Verzicht auf Haushaltsvorbehalt bei Leistungsvereinbarungen(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0216-01	Beschlussfassung
Ö 8.40.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 17.04.2026 - Verzicht auf Haushaltsvorbehalt bei Leistungsvereinbarungen (BV-P-ö/08/0216-01)	BV-P-ö/08/0216-02	Kenntnisnahme
Ö 8.41	KuS-Angebot für Eltern im Wechselmodell erweitern(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0217	Beschlussfassung
Ö 8.42	Unterstützung des Tierschutzbundes für Bau eines neuen Katzenheims(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0218-01	Beschlussfassung
Ö 8.43	Änderung der Hauptsatzung (§ 7 Abs. 2)(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative neue Version am 24.04.2026)	BV-P-ö/08/0220-01	Beschlussfassung
Ö 8.44	Entlastungspaket für die Greifswalder Wirtschaft(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0221	Beschlussfassung
Ö 8.44.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 22.04.2026 - Entlastungspaket für die Greifswalder Wirtschaft (BV-P-ö/08/0221)	BV-P-ö/08/0221-01	Kenntnisnahme
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (bis 0:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2025	BS/08/009
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Erteilung einer Aussagegenehmigung für den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Fassbinder, im Strafverfahren gemäß Ladung des Amtsgerichts Greifswald zum Termin am 21.07.2026
N 7.2	Veräußerung eines Grundstücks an der Ladebower Chaussee/an Neuenkirchen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
8	ergänzter Verwaltungsbericht			öffentlich	127,7 kB
9	Tätigkeitsbericht der Präsidentin der Bürgerschaft für den Zeitraum 23.02.2026 – 20.04.2026			öffentlich	49 kB

Bürgerschaft (BS) - 27.04.2026

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen