ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Do., 11.06.2026

Status:: gemischt (Beschlussfreigabe)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:19 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026	FA/08/012	ungeändert zugestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Haushaltsplanung 2027/2028 ff.
Ö 7	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Jahresabschluss 2024 Hanse-Kinder	BV-V/08/0311	ungeändert zugestimmt
Ö 9.2	Zustimmung zur Verschmelzung der Projektgesellschaft Stadt Greifswald mbH auf die Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald	BV-V/08/0299	ungeändert zugestimmt
Ö 9.3	Neufassung des Öffentlichen Betrauungsakts der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Greifswald Marketing GmbH	BV-V/08/0271	abgelehnt
Ö 9.3.1	Änderungsantrag Neufassung des Öffentlichen Betrauungsakts der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Greifswald Marketing GmbH Antrag zur Vorlage BV-V/08/0271(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative neue Version vom 08.06.2026)	BV-V/08/0271-03	abgelehnt
Ö 9.4	Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spielgeräten	BV-V/08/0314	ungeändert zugestimmt
Ö 9.5	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/08/0298	ungeändert zugestimmt
Ö 9.6	3. Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Übernachtungssteuer	BV-V/08/0307-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.7	Verwendung der Mittel für die Schulbauförderung 2025 - Kleinvorhaben - gemäß § 10a Abs. 2 FAG M-V	BV-V/08/0239	ungeändert zugestimmt
Ö 9.8	Umgestaltung Bader-, Wall- und Domstraße, Grundsatzbeschluss	BV-V/08/0293	ungeändert zugestimmt
Ö 9.9	Stadtpark, 3. Bauabschnitt, Ausbau des Geh- und Radweges Pappelallee im Bereich Freizeitbad bis Christuskirche	BV-V/08/0303	ungeändert zugestimmt
Ö 9.10	Prüfauftrag zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte mit Informationen zum Zustand und zu den Zuständigkeiten von Straßen und Wegen(Marian Alfred Moscinski, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/08/0224-01	abgelehnt
Ö 9.11	Prüfauftrag für verkehrssichernde Maßnahmen an der Ladebower Chaussee(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative)	BV-P-ö/08/0225-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.11.1	Änderungsantrag Prüfauftrag für verkehrssichernde Maßnahmen an der Ladebower Chaussee Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0225-01(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0225-02	abgelehnt
Ö 9.12	1. Änderungssatzung zur Satzung des Frauenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0317	ungeändert zugestimmt
Ö 9.13	Prüfauftrag zur Herstellung einer sicheren Bahnquerung für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Friedrichshagen(Rico Donath, antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung Friedrichsvertretung neue Version vom 08.06.2026)	BV-P-ö/08/0233-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.14	Prüfauftrag zur Weiterentwicklung und Entbürokratisierung des Kultur- und Sozialpasses(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0234	ungeändert zugestimmt
Ö 9.15	Prüfauftrag "Falladahaus als Kulturort erhalten"(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0236	ungeändert zugestimmt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:20 - 20:28 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Mitteilungen des Vorsitzenden
N 5	Beschlusskontrolle
N 6	Beratung der Beschlussvorlagen
N 6.1	Verlängerung der Sanierungsverpflichtung für die Gützkower Straße 59
N 6.2	Ankauf eines Grundstücks an der Gützkower Landstraße für den Ausbau des Grabens 25
N 6.3	Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan 113 "KAW-Gelände Süd-Ost"
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 8	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 11.06.2026

Grunddaten

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