ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 08.05.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 20.03.2017		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Sponsoringvertrag mit der Sparkasse zur Finanzierung des Segeltörns mit Studierenden	06/1011	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.2	Zustimmung zur Änderung und Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH	06/1004	mehrheitlich
Ö 5.3	Zustimmung zur Änderung und Neufassung des Gesellschaftsvertrages der ABS-Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH	06/1005	einstimmig
Ö 5.4	Zustimmung zur Neustrukturierung der Stadtwerke Greifswald GmbH (SWG)	06/1006	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“	06/1007	einstimmig
Ö 5.6	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Zwergenland“	06/1008	einstimmig
Ö 5.7	Annahme einer Spende vom Verein Soroptimisten für die Stadtbibliothek	06/995	einstimmig
Ö 5.8	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek	06/996	einstimmig
Ö 5.9	Ausschreibung von Leistungen zur Betreibung des Strandbades Eldena	06/994	zurückgezogen
Ö 5.9.1	Ausschreibung von Leistungen zur Betreibung des Strandbades Eldena	06/1033	zurückgezogen
Ö 5.10	24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplanes Nr. 109 „Fachmarktzentrum Anklamer Landstraße“)	06/997	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Bebauungsplan Nr. 109 „Fachmarktzentrum Anklamer Landstraße“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/998	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Änderungsbeschluss	06/993	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 – Einkaufszentrum Grimmer Straße –, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/1009	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Bereitstellung des kommunalen Finanzierungsanteils für den Zuwendungsantrag „Nationale Projekte des Städtebaus“ 2017	06/1014	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.15	Statistik Auftragsvergaben im Rahmen der VOB	06/1031	zur Kenntnis genommen
Ö 5.16	Veröffentlichung von namentlichen Abstimmungen der Bürgerschaft im Stadtblatt	06/992	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.17	Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV – Neuregelung des FAG	06/1012	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.17.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage „Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag MV – Neuregelung des FAG“ 06/1012 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Forum 17.4	06/1013	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.18	Änderung der Hauptsatzung betreffend die Ortsteilvertretungen	06/1015	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.19	Verbilligungsrichtlinie	06/1016	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.20	Langfristige Sicherung der Schul- und Jugendsozialarbeit in Greifswald	06/1018	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.21	Umbesetzung OTV Friedrichshagen	06/1027	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.22	Umbesetzung OTV Schönwalde I/Südstadt	06/1028	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 20.03.2017
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Besetzung Stelle Leiterin/Leiter Amt für Wirtschaft und Finanzen
N 5.2	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2017/2018
N 5.3	Stufenweise Pachtzinserhöhung Kleingartenanlagen
N 5.4	Ankauf Flächen in Koitenhagen – B-Plan Nr. 13
N 5.5	Verkauf Kapaunenstraße 20
N 5.6	Änderung des Beschlusses Vergabe Erbbaurecht Hort Weinert-Schule
N 5.7	Änderung des Mietvertrages mit dem Institut Lernen und Leben e. V. (ILL) über die Nutzung der Räume in der Grundschule „Greif“ (Greif-Hort) - Anpassung des Mietzinses
N 5.8	Vermietung der Verwaltungsgebäude Stralsunder Straße 5/6 und Friedrich-Loeffler-Straße 8 an den Landkreis Vorpommern-Greifswald
N 5.9	Außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines Zusätzlichen Eigenanteils für die Umgestaltung Freianlagen Waldorfschule an das Städtebauliche Sondervermögen
N 5.10	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Gesamtmaßnahme der U-HGW „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Regionale Schule „Ernst-Moritz-Arndt“ / Sanierung und Dachgeschossausbau Leistung: Los 03 – Erweiterter Rohbau Vergabe- Nr.: 23/17-06 öffentliche Ausschreibung
N 5.11	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Gesamtmaßnahme der U-HGW „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Regionale Schule „Ernst-Moritz-Arndt“ / Sanierung und Dachgeschossausbau Leistung: Los 04 - Dacharbeiten Vergabe- Nr.: 23/17-07 öffentliche Ausschreibung
N 5.12	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB - Städtebauliche Gesamtmaßnahme der U-HGW „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Regionale Schule „Ernst-Moritz-Arndt“ / Sanierung und Dachgeschossausbau Leistung: Los 11 - Bodenbelagsarbeiten Vergabe- Nr.: 23/17-10 öffentliche Ausschreibung
N 5.13	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Gesamtmaßnahme der U-HGW „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Regionale Schule „Ernst-Moritz-Arndt“ / Sanierung und Dachgeschossausbau Leistung: Los 12 - Trockenbauarbeiten Vergabe- Nr.: 23/17-11 öffentliche Ausschreibung
N 5.14	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Gesamtmaßnahme der U-HGW „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Regionale Schule „Ernst-Moritz-Arndt“ / Sanierung und Dachgeschossausbau Leistung: Los 16 – Heizung und Sanitär Vergabe- Nr.: 23/17-02 öffentliche Ausschreibung
N 5.15	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Gesamtmaßnahme der U-HGW „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Regionale Schule „Ernst-Moritz-Arndt“ / Sanierung und Dachgeschossausbau Leistung: Los 18 – Stark- u. Schwachstrom Vergabe- Nr.: 23/17-05 öffentliche Ausschreibung
N 5.16	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Stadtumbau Ost, Aufwertung Ostseeviertel-Parkseite/ Trelleborger Weg Leistung: Los 1 – Straßenbau; Los 2 – GaLa-Bau Vergabe- Nr.: 66/17-01 beschränkte Ausschreibung
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 20.03.2017	öffentlich	374 kB
3	Zu TOP 5.4: Stellungnahmen IHK und HWK_Neustrukturierung SWG	öffentlich	106,8 kB
5	nachträgl. Vorlage Aufwandsentschädigung	öffentlich	168,5 kB

Hauptausschuss (HA) - 08.05.2017

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