ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 19.03.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 29.01.2018		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Ausrichtung des 14. Mecklenburg-Vorpommern-Tags 2020 in Greifswald	06/1338	einstimmig
Ö 5.2	Grundsatzentscheidung zur Änderung der vorgesehenen Nutzung einer Fläche im Museumshafen	06/1349	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Besetzung Fachbeirat Greifswald Marketing GmbH (GMG)	06/1382	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.4	Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen beim Amtsgericht Greifswald sowie beim Landgericht Stralsund für die Amtsperiode vom 01.01.2019 – 31.12.2023	06/1343	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Wahl der stellvertretenden Schiedsperson der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Amtsperiode vom 2018 – 2023	06/1380	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	Aktualisierung Verkauf von Wohnbauflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 88 – Heinrich-Heine-Straße –	06/1342	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.7	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/1335	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Bauantrag - Nutzungsänderung/ Umbau des ehem. Botanischen Instituts in der Grimmer Straße 86-88	06/1347	einstimmig
Ö 5.9	Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V auf die Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald	06/1362	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.10	Beschluss Nachhaltige Entwicklung Greifswald: Anwendung der UN 2030– Agenda–Ziele auf kommunaler Ebene und Beteiligung an der Kampagne „Fairtrade Towns“ zur Erlangung des Titels „Fairtrade Stadt Greifswald“ als eine Maßnahme dazu	06/1345	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Beschluss über die Teilnahme am Horizon 2020 Projekt „Compete4SECAP“ und damit einhergehend die Teilnahme am European Energy Award Prozess	06/1351	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Patenschaft für Korvette	06/1319	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Liste der sanierungsbedürftigen und an Sportvereine verpachteten Sportstätten nebst einer Zeitliste über die Dringlichkeit der jeweiligen Maßnahmen	06/1325	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Crowdfunding zur Finanzierung von Anlagen zur Energieerzeugung oder -speicherung	06/1346	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.15	Reduktion der Verwendung von Glyphosat, Fipronil, Neonicotinoiden und anderen, die Biodiversität gefährdenden Giften auf stadteigenen Flächen in einem dialog-orientierten Prozess	06/1358	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.16	Strandbad Eldena	06/1359	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.17	Prüfauftrag Internet an Schulen	06/1370	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.18	Neubesetzung in OTV Ostseeviertel	06/1375	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 29.01.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Sponsoringvertrag mit der Sparkasse
N 5.2	Verkauf Fläche H.-Hertz-Str.
N 5.3	Ankauf Verkehrsfläche Straße Am Elisenpark
N 5.4	Verfahren zum Verkauf des städtischen Miteigentums am bebauten Grundstück Feldstr. 20/21 / Franz-Mehring-Str. 67
N 5.5	Brandschutzbedarfsplan für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 5.6	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB/A. Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Innenstadt u. Fleischervorstadt“ Neubau Stadtarchiv inkl. Umgestaltung der Außenanlagen Leistung: Los 03 – Erweiterter Rohbau Vergabe- Nr.: 23/18-02 öffentliche Ausschreibung
N 5.7	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB/A. Universitäts- u. Hansestadt Greifswald / Ersatzneubau Integrierte Gesamtschule „Erwin Fischer“ Leistung: Los 21 – Lüftungstechnische Anlagen Vergabe- Nr.: 23/18-04 offene Ausschreibung (EU)
N 5.8	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB/A. Universitäts- u. Hansestadt Greifswald / Dubnaring – Sport- u. Freizeitanlage - Sportplatzbauarbeiten Leistung: Erneuerung Kunststoffrasen und Freianlagen Vergabe- Nr.: 23/18-07 beschränkteAusschreibung
N 5.9	Verkauf von Flächen in Eldena - Camping- und Caravanplatz
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 29.01.2018	öffentlich	328,2 kB
2	nachträgliche Anlage zum Protokoll 29.01.2018 Planungen zum Bau einer Schule an der Osnabrücker Straße/Verlängerte Scharnhorststraße	öffentlich	245,4 kB
4	nachträgliche Vorlage 06/1327.1 Empfehlungen an die Verwaltung für eine barrierefreie Stadt 2018	öffentlich	192,6 kB
5	nachträgliche Vorlage 06/1328.1 Empfehlungen an die Verwaltung für eine barrierefreie Stadt für die Umsetzung ab 2019	öffentlich	185,9 kB
6	nachträgliche Vorlage 06/1383 Annahme einer Spende für Projekte der Kriminalprävention	öffentlich	185,4 kB
7	nachträgliche Vorlage 06/1405 Bürgerschaft bekennt sich zum Theater Vorpommern	öffentlich	114,7 kB
8	nachträgliche Vorlage 06/1406 Grundstücksveräußerung Grünfläche am nördlichen Museumshafen (Schiffsanleger Stubnitz)	öffentlich	112,2 kB
9	Anlage zum öfftl. Protokoll HA 19.03.2018 - Sachstand Ausbau Straßenausbau Ladebow	öffentlich	36,7 kB

Hauptausschuss (HA) - 19.03.2018

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen